Drei Minister gehen
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) bildet ihr Kabinett um. Das bestätigte die Regierungschefin am Montagmittag auf einer Pressekonferenz.
Das Arbeits- und Sozialministerium, das Familienministerium und das Europaministerium werden neu besetzt. Die jeweiligen Minister Guntram Schneider, Ute Schäfer und Angelica Schwall-Düren (alle SPD) verließen auf eigenen Wunsch die Regierung, heißt es.
Neu ins Kabinett kommt die SPD-Bundestagsabgeordnete Christina Kampmann als Familienministerin. Sie soll sich in Düsseldorf insbesondere um den Ausbau der Kinderbetreuung und die Integration von Flüchtlingskindern kümmern. SPD-Landtagsfraktionsvize Rainer Schmeltzer werde neuer Arbeitsminister, heißt es. Staatskanzleichef Franz-Josef Lersch-Mense (ebenfalls SPD) übernehme zusätzlich das Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten.
Warum Kraft das Kabinett umbildet
Über die Ablösung der Ressortchefs war schon länger spekuliert worden. Alle drei waren unter den Erwartungen geblieben und wurden öffentlich kaum wahrgenommen. Kraft zögerte aber aus persönlicher Loyalität vor ihrer Entlassung.
Nun erhofft sich die Ministerpräsidentin durch den Wechsel wohl noch ein bisschen frischen Wind vor den anstehenden OB-Wahlen in Köln und Essen. In beiden Orten sieht es für die SPD nicht gut aus. Ein Verlust der beiden Städte wäre kein gutes Signal für die Landtagswahl im Frühjahr 2017.