Weg frei für Neuwahlen

Mit den Stimmen aller 108 anwesenden Abgeordneten hat sich das Parlament Nordmazedoniens am Sonntagabend aufgelöst und damit den Weg für vorgezogene Wahlen am 12. April freigemacht. Die Wahl war nach dem Rücktritt der Regierung des Sozialdemokraten Zoran Zaev nötig geworden. Auslöser war die Weigerung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron im Herbst, die von Skopje erhofften Verhandlungen zum EU-Beitritt mit Nordmazedonien aufzunehmen. Auch Albanien war davon betroffen. Macron hat seine ablehnende Position inzwischen relativiert. Skopje war nach jahrelangem Streit mit Griechenland um den Staatsnamen Mazedonien in Vorleistung getreten und hatte sich in Nordmazedonien umbenannt. Dadurch gab Athen seine Position auf und ermöglichte dem Nachbarn die Annäherung an EU und Nato.