Niedersachsen:Ein bizarrer Pakt

Eine Groko wäre ungesund für die Demokratie.

Von Peter Burghardt

Machen sie in Niedersachsen jetzt wirklich die Rolle rückwärts? Deutschland verabschiedet sich gerade von der großen Koalition, das Kürzel Groko ist ausgeblichen. Es stammt aus einer Zeit, als es eine Kanzlerin gab und einen Wahlgegner, die beide zum selben Bündnis gehörten und sich im Wahlkampf streiten sollten. Das Ergebnis: Beide verloren bei der Bundestagswahl kräftig. Die SPD fiel tief, die AfD stieg auf.

In Niedersachsen dagegen waren CDU und SPD schon lange entschiedene Gegner, das hat der SPD-Ministerpräsident Stephan Weil beherzt genutzt. Er gewann die Landtagswahl deutlich und zeigte, wie Sozialdemokraten gewinnen können. Die AfD blieb klein, die Linke draußen. Wenn der Sieger Weil nun einen Pakt mit den Erzrivalen von der CDU schmiedet, dann wäre das bizarr.

Eine Notlösung? Es reicht nicht als Erklärung, dass die rot-grüne Mehrheit knapp perdu ist und eine rot-grüne Minderheitsregierung riskant wäre. Eine Ampel-Koalition hätte eine interessante Alternative sein können, doch das verhindert die sture FDP. Ein niedersächsisches Jamaika scheitert wohl an den Grünen und wäre kurios, weil dann der Wahlverlierer Bernd Althusmann Regierungschef werden würde. Eine Groko wäre trotzdem ungesund für die Demokratie. Eine große Koalition hätte in Hannovers Landtag eine Übermacht, die CDU und SPD bald schwächen und radikale Ränder stärken dürfte.

© SZ vom 27.10.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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