Nato: Steinmeier erwartet UN-Mandat für Militäreinsätze gegen Schleuser

Belek (dpa) - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier rechnet mit einem UN-Mandat für einen Militäreinsatz gegen Schleuserbanden im Mittelmeer. "Nach meinem Eindruck gibt es nicht ein prinzipielles Veto von einer der Veto-Mächte", sagte der SPD-Politiker am Rande des Nato-Außenministertreffens im türkischen Badeort Belek. Auf EU-Ebene seien aber noch einige Fragen zu klären. In diesem Zusammenhang nannte er die Diskussion um den Vorschlag, Flüchtlinge nach Quoten auf einzelne EU-Staaten zu verteilen.

Belek (dpa) - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier rechnet mit einem UN-Mandat für einen Militäreinsatz gegen Schleuserbanden im Mittelmeer. „Nach meinem Eindruck gibt es nicht ein prinzipielles Veto von einer der Veto-Mächte“, sagte der SPD-Politiker am Rande des Nato-Außenministertreffens im türkischen Badeort Belek. Auf EU-Ebene seien aber noch einige Fragen zu klären. In diesem Zusammenhang nannte er die Diskussion um den Vorschlag, Flüchtlinge nach Quoten auf einzelne EU-Staaten zu verteilen.