Nahost: Scharfe Kritik an UN-Sonderberichterstatterin

Die UN-Sonderberichterstatterin über die Lage der Menschenrechte in den besetzten palästinensischen Gebieten, Francesca Albanese, wird wegen ihrer scharfen Kritik am israelischen Militäreinsatz im Gazastreifen nach eigenen Angaben bedroht. Nichts davon schüchtere sie aber ein, sagte die italienische Juristin und Menschenrechtsexpertin am Mittwoch in Genf. Sie hat dem UN-Menschenrechtsrat gerade einen Bericht vorgelegt, in dem sie Israel Völkermord vorwirft. Sie bezeichnete Israel wegen der Behandlung von Palästinensern als Apartheid-Staat. Die israelische Regierung wirft ihr vor, sie wolle das Existenzrecht Israels infrage stellen. Diplomatische Vertreter anderer Staaten kritisieren ihre starke Präsenz in sozialen und anderen Medien, neben ihrer Rolle als Sonderberichterstatterin, in denen sie Israels Vorgehen stets scharf kritisiert. Auf die Frage, ob die Kritik sie zum Aufgeben bringen könnte, sagte Albanese in einer Pressekonferenz: "Absolut nicht, das wird nie passieren." Die Kritik mache sie zwar wütend, bestätige sie aber nur darin, ihre Arbeit fortzusetzen. "Menschenrechtsarbeit bedeutet, die Stimme der Menschen zu Gehör zu bringen, die nicht gehört werden", sagte sie. Ihre Botschaft bleibe klar: "Nichts rechtfertigt, was Israel (im Gazastreifen) tut." Sie hatte in ihrem Bericht ein Waffenembargo gegen Israel und Sanktionen verlangt. Sie begründete dies damit, dass Israel nach ihrer Überzeugung mit dem Gaza-Krieg mit inzwischen mehr als 30 000 Toten das humanitäre Völkerrecht verletzt, etwa durch die kollektive Bestrafung der Palästinenser, die nicht mehr genug zu essen haben und wegen der Angriffe auf Krankenhäuser kaum noch ärztlich versorgt werden können. UN-Sonderberichterstatter sind unabhängige Expertinnen und Experten. Der UN-Menschenrechtsrat ernennt sie, um Berichte zu bestimmten Themen oder Ländern vorzulegen. Sie arbeiten unentgeltlich und sind nicht Teil der Vereinten Nationen.