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Nahost-Konflikt:Kreislauf der Gewalt

Außenministerin Tzipi Livni sagt gerne, dass es im Nahost-Konflikt nicht die eine beste Lösung gebe: "Wir haben nur die Möglichkeit, uns zwischen mehreren schlechten Lösungen zu entscheiden."

Im Gaza-Krieg bleibt Israel auf kurze Sicht nur die Option von gezielten Angriffen auf die Raketenwerfer. Israel muss sich aber vor einer Wiederbesetzung des Gaza-Streifens hüten, denn weshalb sollte die Armee ein Gebiet erobern, das Israel gar nicht will?

Auf lange Sicht aber muss Israels neue Regierung nach den Wahlen im Februar die Hamas-Herrschaft im Gaza-Streifen mit Worten brechen, das heißt mit Diplomatie. Israel muss die Grenzen öffnen und wieder Lebensmittel- und Warenlieferungen zulassen wie vor der Abriegelung. Und es muss zur Not auch 1500 palästinensische Gefangene freilassen, um den von Hamas vor über zweieinhalb Jahren in den Gaza-Streifen verschleppten israelischen Soldaten Gilad Schalit zurückzuholen - auch wenn sich unter den 1500 Gefangenen Terroristen befinden.

Hamas muss in den politischen Prozess eingebunden werden

Hamas hat keine Angst vor den Vergeltungsaktionen der israelischen Armee, das ist das Dilemma. Israel muss gemeinsam mit der neuen US-Regierung unter Präsident Barack Obama und der künftigen Außenministerin Hillary Clinton eine Appeasement-Politik gegenüber der Terrorgruppe einschlagen, das heißt: Hamas in die Verhandlungen über den Nahost-Konflikt miteinbeziehen.

Die USA und Israel müssen die arabischen Staaten dazu bringen, Versöhnungsgespräche zwischen Hamas und der Fatah-Organisation von Palästinenserpräsident Machmud Abbas zu vermitteln. Hamas muss in den politischen Prozess eingebunden und ein neuer Termin für Parlaments- und Präsidentschaftswahlen gefunden werden.

Dann kann man nur hoffen, dass die Palästinenser im Gaza-Streifen sich bei ihrem Votum an den Schrecken der Hamas-Herrschaft erinnern - und die Gruppe ins Aus wählen. Für die Entwaffnung von Hamas würde dann eine moderate Palästinenserregierung sorgen - und nicht Israels Armee.