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Militär:Merkel verteidigt Wehretat

Die Bundeskanzlerin hat die Kritik am Entwurf der Regierung für die deutschen Verteidigungsausgaben zurückgewiesen: "Bis 2024 werden wir bei 1,5 Prozent ankommen."

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Kritik am Regierungsentwurf für den Wehretat zurückgewiesen. Die Ausgaben würden 2020 auf 1,37 Prozent der Wirtschaftsleistung steigen, sagte sie am Dienstag in Berlin. "Bis 2024 werden wir bei 1,5 Prozent ankommen." In der Unionsfraktion gibt es aber Kritik an Finanzminister Olaf Scholz (SPD). Der Wehretat soll im kommenden Jahr auf 45,1 Milliarden Euro steigen. Das sind 1,9 Milliarden Euro mehr als der Soll-Ansatz 2019. In der Unions-Bundestagsfraktion gab es nach Teilnehmerangaben erhebliche Kritik der Außen-, Verteidigungs- und Entwicklungspolitiker am Finanzminister. Grund ist die mittelfristige Finanzplanung. Danach sind die Etatansätze bis 2023 sowohl für Verteidigungs- als auch Entwicklungspolitik wieder rückläufig. Der außenpolitische Sprecher der Fraktion, Jürgen Hardt, kritisierte, dass man den Rückgang der Etatansätze in der EU und der Nato kaum erklären könne. Deutschland wird dort ohnehin wegen niedriger Rüstungsausgaben kritisiert.

© SZ vom 20.03.2019 / RTR

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