London-Besuch:Merkel und Brown wollen Banken zur Kasse bitten

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Sanktionen gegen Iran und Abgaben für Banken: Angela Merkel stimmt sich mit dem britischen Premier Gordon Brown ab.

Deutschland und Großbritannien haben sich für ein koordiniertes europäisches Vorgehen in der Frage der Bankenabgabe ausgesprochen. Nach einem Gespräch mit Premierminister Gordon Brown zeigte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag in London erfreut, "dass es auch in Großbritannien die Absicht gibt, eine solche Abgabe einzuführen". Auch über mögliche neue Sanktionen gegen Iran sprachen die beiden Politiker.

"Wir haben verabredet, dass wir eine Koordination innerhalb der Europäischen Union durchführen wollen", sagte Merkel nach Angaben des Kanzleramtes zum Thema Bankenabgabe. Ziel sei, "dann als Europäer beim G20-Gipfel - ich denke, auch gemeinsam mit den Amerikanern - dies als einen weltweiten Ansatz zu wählen, durch den sichergestellt wird, dass Banken, wenn sie in eine Krise geraten, in Zukunft nicht den Steuerzahler belasten, sondern ihr Risiko selbst tragen können".

Sie habe mit Brown verabredet, "dass eine solche Bankenabgabe dann möglichst auch koordiniert innerhalb der Europäischen Union eingeführt wird", sagte Merkel. Die Bundesregierung hatte am Mittwoch die umstrittene Bankenabgabe zur Vorsorge gegen künftige Finanzkrise beschlossen.

Mit der Zwangsabgabe soll sichergestellt werden, dass Banken für Rettungskosten zur Kasse gebeten werden und die Kosten nicht allein beim Steuerzahler bleiben. Während die USA allerdings mit ihrem Abgabemodell die Geldinstitute schon für die vergangene Krise zahlen lassen wollen, setzt das Modell der Bundesregierung auf einen Fonds, der bei künftigen Krisen einspringen soll.

Weitere Themen des Gesprächs mit Brown waren laut Merkel die Klimaverhandlungen und die Frage, "wie wir die Nuklearaktivitäten Irans stoppen können, dabei Sanktionen ins Auge fassen und die internationale Abstimmung hierfür koordinieren können".

Merkel traf Brown auf dessen Landsitz Chequers bei London. Später wurde sie in der britischen Hauptstadt für ihren Einsatz zur Förderung der Wissenschaft ausgezeichnet. Die promovierte Physikerin bekam von der Royal Society die "King Charles II Medal" verliehen. Die Gesellschaft würdigte damit nach eigenen Angaben nicht nur Merkels Engagement zugunsten der Wissenschaft in Deutschland, sondern auch ihre Führungsrolle in Europa und weltweit bei Themen wie dem Klimaschutz. Vor Merkel erhielten 1998 der japanische Kaiser Akihito und 2007 der damalige indische Staatspräsident Abdul Kalam die Medaille.

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