Der Rechtsexperte Wolfgang Neskovic verlässt aus Unzufriedenheit und nach internen Querelen mit sofortiger Wirkung die Linke-Fraktion im Bundestag. Der parteilose Bundestagsabgeordnete sagte, er wolle zur Bundestagswahl 2013 als unabhängiger Kandidat antreten.
"Diese Kandidatur als Unabhängiger ist unvereinbar mit einer gleichzeitigen Mitgliedschaft in der Bundestagsfraktion Die Linke. Ich habe daher heute dem Fraktionsvorsitzenden Gregor Gysi gegenüber meinen Austritt aus der Fraktion Die Linke erklärt", hieß es in seiner Erklärung.
Gysi bedauerte den überraschenden Ausstieg von Neskovic. "Ich hätte sehr gehofft, dass sich die Widersprüche zwischen ihm und den verantwortlichen Genossen im Landesverband Brandenburg und im Kreisverband Lausitz auf andere Art und Weise lösen lassen", sagte Gysi. Neskovic selbst zeigte sich erleichtert und sagte: "Ich kann endlich wieder frei atmen."
Er machte aber seinen Ärger über Querelen um seine Person im Landesverband Brandenburg der Linken deutlich. Er sei mit unredlichen Mitteln bekämpft worden, weil er die rot-rote Landesregierung in Potsdam kritisiert habe. "Ich will meine Kräfte nunmehr nicht länger auf solche Abwehrkämpfe sowie Parteidisziplin und Hierarchien verschwenden." "Es war ein langer Prozess. Und ich habe mir den Schritt nicht einfach gemacht", sagte ein einsamer Neskovic auf den Fluren des Parlaments, während sich die Linken-Abgeordneten nur wenige Meter entfernt zu ihrer Krisensitzung versammelten.
Bekannt durchs "Recht auf Rausch"
In den vergangenen Monaten hatte es zwischen Neskovic und Linken im Brandenburger Landesverband immer wieder Differenzen gegeben. Neskovic hatte die rot-rote Landesregierung in Potsdam mehrfach deutlich kritisiert. Auch mit seinen Vorschlägen zur Reform des Verfassungschutzes machte er sich keine Freunde in der Partei.
Der Vorsitzende der brandenburgischen Linken, Stefan Ludwig, erklärte, er nehme die Entscheidung "mit Bedauern zur Kenntnis". Das gelte auch für die Erklärung des Lausitzer Abgeordneten, er werde im Jahr 2013 nicht mehr für die Linke, sondern als Einzelbewerber antreten. Ludwig fügte hinzu, die Beiträge des Juristen zur Politik der Linken und auch seine Kritik seien immer willkommen gewesen. Zuletzt habe sich Neskovic allerdings "durch die Art seines Agierens in der Partei isoliert", betonte Ludwig und ergänzte: "Ein Dialog mit ihm war nicht möglich."
Neskovic, der früher Richter am Bundesgerichtshof in Karlsruhe war, stieß 2005 zu den Linken. Damals fragte ihn Gregor Gysi, ob er für die damalige PDS Bundestagskandidat werden wolle. Neskovic sagte zu, und saß anschließend zwei Legislaturperioden im Parlament, 2009 gelang es ihm sogar, das Direktmandat im Landkreis Cottbus-Spree-Neiße zu holen. Beigetreten ist er der Linken jedoch nie.
Bundesweit bekannt geworden ist er 1992, als er als Richter am Landgericht Lübeck in einem Prozess wegen Cannabis vom "Recht auf Rausch" gesprochen hatte.