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EU-Mission "Irini":Ein "fliegendes Auge" aufs Mittelmeer

Seefernaufklärer Orion-P-3

Das Marine-Flugzeug vom Typ P-3C Orion auf einem Archivbild.

(Foto: dpa)
  • Die EU-Mission "Irini" soll das Waffenembargo gegen Libyen im Mittelmeer überwachen.
  • Deutschland meldete lediglich einen Seefernaufklärer vom Typ P-3C Orion sowie ein gutes Dutzend Leute für die Missionsführung in den international besetzten Hauptquartieren an.
  • Es ist denkbar, dass die Maschine vom Heimatstandort im niedersächsischen Nordholz die Einsätze fliegt. Sie kann etwa 13 Stunden in der Luft bleiben.

Der Beitrag Deutschlands zum neuen Marine-Einsatz zur Kontrolle des UN-Waffenembargos gegen Libyen fällt kräfteschonend aus. Bei einer Truppenstellerkonferenz für die EU-Mission, bei der die jeweiligen Partner erklären, welche Ausrüstung und welches Personal sie für den Einsatz abstellen wollen, meldete Deutschland nach Informationen der Süddeutschen Zeitung lediglich einen Seefernaufklärer vom Typ P-3C Orion sowie ein gutes Dutzend Leute für die Missionsführung in den international besetzten Hauptquartieren an. Derzeit ist nicht daran gedacht, dass Deutschland sich mit eigenen Schiffen an der Operation mit dem Namen "Irini" beteiligt. Die Gespräche unter den Partnern dauern aber noch an.

Die Entscheidung dürfte unter anderem auf die schlechte Einsatzbereitschaft der Flotte zurückzuführen sein. Gerade Korvetten oder Fregatten, die einen führenden Beitrag zur Mission dargestellt hätten, sind entweder in anderen Einsätzen gebunden, liegen bereits in der Werft oder müssen demnächst dorthin. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte früh klargemacht, dass für die neue Mission keine Schiffe aus anderen Einsätzen abgezogen würden. So blieben als Alternative die Seefernaufklärer, die Deutschland anbieten kann.

Die Bundeswehr verfügt über insgesamt acht Flugzeuge dieses Typs. Allerdings sind die Maschinen betagt, die Marine hat schon Mühe, immer zwei Flugzeuge in Betrieb zu halten. Einer der Flieger ist regelmäßig bei der Anti-Piraterie-Mission "Atalanta" am Horn von Afrika im Einsatz. Nun soll eine Maschine demnächst über dem Mittelmeer "als fliegendes Auge" eingesetzt werden. Im Zusammenspiel mit Schiffen und Satelliten kann der Flieger einen wichtigen Beitrag zur Mission leisten. Von Vorteil ist er auch aus anderer Sicht: Es ist denkbar, dass die Maschine vom Heimatstandort im niedersächsischen Nordholz die Einsätze fliegt. Sie kann etwa 13 Stunden in der Luft bleiben. Die Bundeswehr müsste in diesem Fall nicht einmal die etwa 70 Leute in Marsch setzen, die sonst gebraucht werden, wenn der Flieger an einem anderen Ort fest stationiert wird.

Wie genau die Bundeswehr sich dessen Einsatz vorstellt, muss nun im Detail geplant werden; die Regierung muss den Mandatstext formulieren, der Umfang und Aufgaben beschreibt. Dann muss sich der Bundestag damit befassen. Für Wolfgang Hellmich (SPD), Vorsitzender des Verteidigungsausschusses, sind bislang noch "zu viele Fragen offen", um eine Bewertung vornehmen zu können. Allerdings steckt im deutschen Beitrag auch eine hohe Symbolkraft. Die Bundesregierung hat eine wichtige Vermittlerrolle im Konflikt eingenommen und im Januar einen großen Libyen-Gipfel in Berlin ausgerichtet. Der Militäreinsatz ist auch Gradmesser dafür, inwieweit sich Berlin neben diplomatischen Bemühungen engagiert.

Der Einsatz ist zunächst auf ein Jahr angelegt und ersetzt die Operation "Sophia", die vor einem Jahr ausgesetzt wurde. Die EU-Staaten hatten sich nicht auf die Verteilung von Migranten einigen können, die nebenher aus Seenot gerettet worden waren. Leben retten - dies war zunehmend zur Hauptaufgabe für die Besatzungen geworden. Bei "Irini" sollen die Schiffe nun abseits der Hauptflüchtlingsrouten operieren und Schiffe, die in Verdacht stehen, Waffen oder ähnliches an Bord zu haben, in Einklang mit einer UN-Resolution auf hoher See überprüfen. Sollten doch Migranten gerettet werden, sollen sie nach Griechenland gebracht und von dort auf andere EU-Staaten verteilt werden. Neben der Überwachung des Waffenembargos soll die neue Operation auch Informationen über illegale Öl-Exporte aus Libyen sammeln, die libysche Küstenwache ausbilden und zum Kampf gegen Menschenschmuggel beitragen.

© SZ vom 02.04.2020
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