Kurz vor Parlamentswahl:Georgischer Innenminister tritt wegen Foltervideos zurück

Innenminister Batschana Achalaja trat am Donnerstagabend zurück, nachdem zuvor Tausende auf dem Straßen von Tiflis demonstriert hatten.

Die immer massiveren Proteste gegen die brutale Misshandlung von Häftlingen kurz vor der Parlamentswahl in Georgien haben das nächste Opfer in der Regierung von Präsident Michail Saakaschwili gefordert.

Innenminister Batschana Achalaja trat am Donnerstagabend zurück, nachdem zuvor Tausende auf dem Straßen von Tiflis demonstriert hatten.

Der Skandal um die am Dienstag ausgestrahlten Foltervideos von Häftlingen könnte der Opposition für die knappe Wahl am 1. Oktober Aufwind verschaffen.

Nach der Veröffentlichung der Videos, in denen Häftlinge von Gefängniswärtern geschlagen und mit Schlagstöcken und Besenstielen vergewaltigt werden, hatte bereits die für die georgischen Haftanstalten zuständige Ministerin Chatuna Kalmachelidse ihren Rücktritt erklärt.

Am Donnerstag marschierten aber wieder Tausende Menschen zum Präsidentenpalast und forderten, dass auch der Innenminister zurücktrete. Achalaja kam schließlich am späten Abend der Forderung nach. Obwohl er nicht mehr für die georgischen Gefängnisse zuständig sei, hätten einige der Verantwortlichen in der Verwaltung der Haftanstalten in seiner Zeit als Justizminister von 2005 bis 2008 unter ihm gearbeitet, sagte er.

Saakaschwili übergab am Donnerstag auch dem Ombudsmann der Regierung die Verantwortung über die Gefängnisse und drückte die Hoffnung aus, dass dieser das System vollkommen reformieren werde.

© Süddeutsche.de/AFP/dapd/fzg - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: