:Ausschreitungen bei Demonstration gegen Regierung
Den sechsten Tag in Folge kommt es in Georgien zu Protesten gegen die Entscheidung, die EU-Beitrittsgespräche des Landes auszusetzen. Medien berichten von Verletzten.
Georgien
:Der Protest der Diplomaten
Zahlreiche Auslandsvertreter des Kaukasus-Staats gehen auf Distanz zu ihrer Regierung und fordern eine Rückkehr auf den europäischen Kurs. Mehrere Botschafter legen sogar ihre Ämter nieder.
Georgien
:Verletzte und Festnahmen nach neuerlichen Massenprotesten
In der vierten Nacht in Folge gehen in Georgien Tausende gegen die Regierung auf die Straße. Präsidentin Surabischwili fordert Neuwahl des Parlaments. Oppositionspolitiker Japaridse wird in Gewahrsam genommen.
Profil
:Salome Surabischwili
Präsidentin von Georgien, die nicht aufgeben will.
Georgien
:Polizei löst proeuropäische Demo gewaltsam auf
Der Streit um die von Fälschungsvorwürfen überschatteten Parlamentswahlen eskaliert weiter. Erneut haben sich in Georgien Polizei und Demonstranten Straßenschlachten geliefert.
Georgien
:Mehr als 100 Festnahmen nach Protesten
Die Demonstrationen gegen die Regierung in Georgien weiten sich nach deren Absage an EU-Beitrittsverhandlungen aus. Zehntausende waren in der Nacht auf der Straße. Die Polizei reagiert mit Härte.
Georgien
:Schlag gegen die Freunde Europas
Georgiens Führung stoppt die EU-Beitrittsgespräche. Zehntausende protestieren, und sogar Diplomaten wenden sich ab vom Kurs der Regierung, die den europäischen Traum vieler Menschen zerstören will.
MeinungProteste
:Georgiens Regierung schert es schon lange nicht mehr, was das Volk will
Tiflis hat ein repressives Gesetz nach dem anderen ersonnen und rückt nun auch noch vom EU-Beitritt ab. Die Menschen fühlen sich zu Recht betrogen.
Südkaukasus
:Georgische Diplomaten protestieren in offenem Brief gegen Aussetzen der EU-Beitrittsgespräche
Sie halten diesen Schritt für verfassungswidrig. Georgiens Regierungspartei hatte den Beitrittsprozess nach Kritik der EU an deren zunehmend autoritären Kurs für gestoppt erklärt.
SZ am Morgen
:Nachrichten des Tages - die Übersicht für Eilige
Was wichtig ist und wird.
Kaukasus
:Ein kleines Gebiet ärgert Russland
Das abtrünnige Abchasien gehört völkerrechtlich zu Georgien, hat aber Russland als Schutzmacht. Jetzt zwingt dort ein Protest den Präsidenten zum Rücktritt – wegen eines Abkommens mit Moskau.
Abchasien
:Präsident tritt ab
Der von Russland unterstützte Präsident der abtrünnigen georgischen Region Abchasien, Aslan Bschania, hat sein Amt niedergelegt. „Um die Stabilität und die verfassungsmäßige Ordnung im Land aufrechtzuerhalten ... trete ich von meinem Amt zurück ...
Abtrünnige georgische Region
:Russlandtreuer Präsident Abchasiens tritt nach Protesten zurück
Aslan Bschania beugt sich den Forderungen der Opposition. Ob ein umstrittenes Gesetz nach den angestrebten Neuwahlen noch Bestand haben wird, ist bislang unklar.
Wahl in Georgien
:Auf die Straße, jeden Tag
Die georgische Opposition präsentiert im Machtkampf mit der Regierung ihren Aktionsplan. Der birgt Risiken. Hoffnung macht den Proeuropäern ein Richter aus der Provinz.
Georgien
:Staatsanwaltschaft ermittelt wegen möglicher Wahlfälschungen
Die Zentrale Wahlkommission hatte die Behörde um die Aufnahme von Ermittlungen gebeten. Sie sieht sich durch die Vorwürfe der Wahlfälschung erheblichen Angriffen und grundloser Kritik ausgesetzt.
Georgien
:Warum der Georgische Traum diese Frau bekämpft
Die Oppositionspolitikerin Tina Bokutschawa fühlt sich wie andere Regierungsgegner um ihren Erfolg bei der Wahl betrogen. Nun versammelt sie den Protest.
Georgien
:Wahl wird teilweise neu ausgezählt
Zehntausende Menschen haben in Tiflis gegen das offizielle Ergebnis der Parlamentswahl protestiert. Jetzt werden Wahllokale per Stichproben überprüft.
Parlamentswahl in Georgien
:Machtkampf in Tiflis
Nach der umstrittenen Wahl lehnen Abgeordnete der Opposition ihr Mandat ab – und die Staatspräsidentin ruft persönlich zum öffentlichen Protest auf. Doch wie viel Einfluss hat sie?
SZ-Podcast „Auf den Punkt“
:Wahl in Georgien: Zweifel am Ergebnis im Sinne Moskaus
In Georgien hat angeblich die prorussische Regierungspartei einen deutlichen Sieg erzielt. Doch das Ergebnis ist höchst umstritten.
Georgien
:Wieso Viktor Orbán gerade jetzt nach Tiflis reist
Während die anderen EU-Mitgliedstaaten am Wahlergebnis in Georgien zweifeln, gratuliert Ungarns Premier zu einem „großartigen Sieg“. Über eine selbstherrliche Mission – und die Hilflosigkeit in Brüssel.
Sie erkenne das Ergebnis nicht an und rufe zu Protesten auf, sagt die Politikerin. Georgien hat auch über den EU-Kurs des Landes abgestimmt, prorussische Kräfte waren zum Wahlsieger erklärt worden.
Wahl in Georgien
:Zwischen den Welten
Russland oder Europa? Bei der Wahl in Georgien ging es um sehr viel. Aber während die Regierung sich an ihrem Sieg berauscht, hat nicht nur die Opposition Zweifel am Ergebnis. Über Einschüchterungen, gekaufte Stimmen und enttäuschte Träume.
MeinungSüdkaukasus
:Georgien driftet Richtung Autokratie
Die herrschende Partei „Georgischer Traum“ hat angeblich gewonnen. Aber sie arbeitet mit Kräften gegen das, was die Mehrheit will: eine Annäherung an die EU.
Georgien
:Wovor habt ihr mehr Angst?
Georgien wählt ein neues Parlament. Die Regierungspartei behauptet: Wer gegen sie und ihre Russland-Nähe stimmt, entscheidet sich für Krieg und Zerstörung. Und die Opposition fürchtet um den Weg nach Europa. Über ein Land am Scheideweg.
Buch über „Putins Gift“
:Die Waffen der Kreml-Mafia
Wladimir Putin fürchtet nichts mehr als die Freiheit der Menschen. Darum setzt sein Regime auf Desinformation im Westen und schürt Angst bei Russlands Nachbarn, erklären Gesine Dornblüth und Thomas Franke.
Kaukasus
:Georgiens Wegbereiterin nach Europa
Präsidentin Salome Surabischwili will in unruhigen Zeiten noch einmal antreten, damit ihr Land den Anschluss an die Europäische Union findet. Ob ihr das gelingen wird, hängt auch davon ab, welche politischen Kräfte bei der Parlamentswahl siegen werden.
Georgien
:Wir lassen uns das Träumen nicht verbieten
Seit Natalia Kipshidze auf der Welt ist, regiert Putin Russland, die Sowjetunion kennt sie nur aus den Erzählungen ihrer Eltern. Sie will frei sein, ein Teil Europas werden, dafür geht die Jugend Georgiens seit Monaten auf die Straße. Sie wissen, es geht jetzt um alles.
ExklusivSpionage
:Der Mann mit den zwei Namen
In Frankfurt sollen mutmaßliche Agenten einen Mann aus der Ukraine ausgespäht haben. Nun gibt es Hinweise, dass die Zielperson an einem Kriegsverbrechen an russischen Soldaten beteiligt war. Plante Moskau deshalb ein Attentat in Deutschland?
Fußball-EM
:Hurra, die Welt geht unter
Der Ball rollt, und siehe da: Man kann offenbar eine Europameisterschaft abfeiern und gleichzeitig die Idee vom freien Europa verachten. Ja, es ist ein Fest, aber es ist vom ätzenden Tiefenrauschen dieser Zeit unterlegt.
Europäische Union
:EU legt Beitrittsgespräche mit Georgien vorerst auf Eis
Der Grund sei der aktuelle Kurs der politischen Führung in Tiflis, erklären die Staats- und Regierungschefs. Die dortigen Behörden müssten den Kurs umkehren.
Georgien
:Der Wind dreht auf Ost
Zwischen dem EU-Kandidaten Georgien und dem Westen kriselt es. Und nun erhalten auch noch chinesische Firmen den Zuschlag für einen strategischen Tiefseehafen, der einst mithilfe von Amerikanern gebaut werden sollte.
Georgien
:Agenten-Gesetz tritt in Kraft
Das umstrittene georgische Gesetz gegen ausländische Einflussnahme ist am Montag in Kraft getreten. Parlamentspräsident Schalwa Papuaschwili unterzeichnete georgischen Medienberichten zufolge das sogenannten Agenten-Gesetz. Von der Opposition und ...
Gastbeitrag aus Georgien
:Verhaftungen sind fast schon Teil des Alltags
Wir protestieren bei Tag und Nacht, bei Sonne und Regen. Es geht um ein schlimmes Gesetz, um Georgiens Zukunft in Europa - und inzwischen auch noch um viel mehr.
Georgien
:Parlament überstimmt Veto und beschließt umstrittenes Gesetz
Das Gesetz soll der schärferen Kontrolle von aus dem Ausland finanzierten Nichtregierungsorganisationen dienen. Kritiker beklagen, es sei nach russischem Vorbild verfasst. Die EU kündigt Konsequenzen an.
Georgien
:Wo sonst niemand hilft
Die Regierung in Tiflis schürt mit einem umstrittenen Gesetz Ängste in der Zivilgesellschaft. Stimmen von NGOs, die Geld von außen brauchen, aber nicht als ausländische Agenten diffamiert werden wollen.
Georgien
: Staatschefin legt Veto gegen "russisches Gesetz" ein
Georgiens Präsidentin Surabischwili widersetzt sich einem Gesetz, das den ausländischen Einfluss auf die Zivilgesellschaft beschränken will. Ihr Veto kann aber vom Parlament überstimmt werden.
Georgien
:In der Zwickmühle
Beitrittskandidat Georgien verabschiedet ein Gesetz, das die Werte der EU mit Füßen tritt. Doch in Brüssel verhindern Ungarn und die Slowakei zunächst eine scharfe Reaktion. Wie geht es jetzt weiter?
Georgien
:EU fordert Zurückziehung des umstrittenen Gesetzes
Das georgische Parlament hatte am Dienstag das sogenannte "russische Gesetz" verabschiedet. Der EU-Außenbeauftragte Borrell sieht den EU-Beitritt gefährdet.
Georgien
:Die Wut auf das "russische Gesetz"
Acht von zehn Georgiern wollen in die EU, auch die Regierung strebt offiziell dieses Ziel an. Trotzdem verabschiedet sie zum Entsetzen der Bürger am Dienstag ein repressives Gesetz, das Brüssel nur erzürnen kann. Was steckt dahinter?
MeinungGeorgien
:Europa, so fern, so nah
Die Zivilgesellschaft wehrt sich in Tiflis gegen ein neues Gesetz zur Kontrolle von NGOs und anderen unabhängigen Initiativen. Doch die Regierung bleibt hart - was Moskau freut und Brüssel in eine missliche Lage bringt.
Die Regierung setzt den EU-Kurs des Landes aufs Spiel: Im Parlament wird eine umstrittene Regelung in letzter Lesung verabschiedet. Staatspräsidentin Surabischwili hat angekündigt, dagegen ein Veto einzulegen.
SZ-Podcast "Auf den Punkt"
:Massenproteste in Georgien: Ein Land zwischen Russland und der EU
Geht es um Kontrolle oder Transparenz? Ein geplantes Gesetz bringt die Menschen in Georgien auf die Straße und könnte die EU-Beitrittsverhandlungen gefährden.
Proteste in Georgien
:„Wohin gehen wir?“ – „Nach Westen!“
Täglich demonstriert in Tiflis vor allem die junge Generation gegen ein Gesetz, das sie nur das „russische Gesetz“ nennt. Dabei betont Georgiens Regierung doch, dass sie den EU-Beitritt will. Warum riskiert sie ein Desaster?
Georgien
:Der Strippenzieher von Tiflis
Bidsina Iwanischwili, Milliardär und Politiker, hat sich schon vor Jahren aus dem Regierungsgeschäft zurückgezogen. Aber nur offiziell.
Georgien
:Für die Freiheit
Das Europa-Konzert der Berliner Philharmoniker in Georgien war als wohlwollende Geste geplant. Es wurde - auch dank der Solistin Lisa Batiashvili - zu sehr viel mehr.
Georgien
:Viele Festnahmen bei Protest gegen "russisches Gesetz"
Eigentlich strebt die Ex-Sowjetrepublik in die EU. Doch die Regierung drückt in zweiter Lesung ein äußerst umstrittenes Gesetz durch - gegen den Widerstand von Zehntausenden auf den Straßen von Tiflis.
MeinungGeorgien
:Wenn Moskau das Vorbild ist
Die Regierung geht gegen die Zivilgesellschaft vor, weil die ein antidemokratisches Gesetz verhindern will. Dabei strebt sie angeblich in die EU.
Georgien
:Schwere Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstranten in Tiflis
Seit Wochen wird in Georgien gegen ein neues Gesetz protestiert: Die Regierung will mehr Kontrolle, die Zivilgesellschaft fürchtet um ihre Freiheiten. Jetzt setzt die Polizei Tränengas ein.
Georgien
:Er will nach Europa, regiert aber auf russische Art
Ministerpräsident Irakli Kobachidse bringt einen großen Teil des Volkes gegen sich auf - durch sein Gesetz gegen "ausländische Agenten".
Georgien
:Ein Deckname für das "Agentengesetz"
Vor einem Jahr nahm die georgische Regierung nach Protesten einen Gesetzentwurf zurück, der an Russlands drakonische Regeln erinnert. Nun legt sie das Gesetz unter anderem Titel wieder auf. Die EU ist besorgt - und die Bevölkerung erneut aufgebracht.
