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Kontinent vor dem Machtwechsel:Australien-Wahl für Anfänger

Viele Deutsche kennen Australien nur als Urlaubsziel. Am Wochenende steht dort eine wichtige Wahl an. Wer wird der nächste Ministerpräsident? Wo geben die Bürger im Outback überhaupt ihre Stimme ab? Und warum essen die Australier am Wahltag Bratwürste? Ein Wahlführer.

Premierminister Kevin Rudd (rechts) und sein Herausforderer Tony Abbott beim TV-Duell Ende August in Sydney.

(Foto: AFP)

Deutsche denken bei Australien meist an Fernreise oder Auswandertraum, doch über die aktuelle politische Lage in dem Land am anderen Ende der Welt machen sich nur wenige Europäer Gedanken. Am Samstag wählt das riesige Land nun ein neues Parlament. Zeit für einen kleinen Überblick, um was es geht und wie das funktioniert.

Was muss ich wissen, um mitreden zu können?

Australien wählt die 150 Abgeordneten des wichtigen Unterhauses und einen Teil des weniger wichtigen Senats (Details hier). Der Satz "Ich würde mein Geld nicht auf Kevin Rudd setzen" suggeriert auf Partys schon einmal profunde Kenntnis der aktuellen Lage: Meinungsforscher und Buchmacher gehen davon aus, dass der Labor-Premierminister sein Amt an den Vertreter der konservativ-liberalen Koalition Tony Abbott verlieren wird. Wettbüros zahlen bereits Gewinne an diejenigen aus, die auf Abbott gesetzt haben. Allerdings sind die Prognosen in einigen Wahlkreisen knapp. Labor regiert derzeit noch gemeinsam mit den Grünen und drei parteilosen Abgeordneten und könnte womöglich fast die Hälfte seiner 71 Sitze im Unterhaus verlieren.

Moment, regierte nicht vor kurzem noch eine Frau Australien?

Richtig, die Labor-Politikerin Julia Gillard übernahm kurz vor der Wahl 2010 das Amt von Rudd, dessen Führungsstil als despotisch galt. Doch der heute 55-Jährige gab sich nicht mit seiner neuen Rolle als Außenminister zufrieden, sondern versuchte mehrmals, Gillard durch ein Votum der Labor-Abgeordneten zu stürzen - im Juni dieses Jahres angesichts schlechter Umfragewerte schließlich erfolgreich. Gillard hatte während ihrer gesamten Amtszeit mit sexistischen Anwürfen der Opposition zu kämpfen und sprach später von "Gender-Kriegen". Der Economist urteilte, dass die internen Labor-Querelen sogar "die Kommunistische Partei Chinas harmonisch erscheinen lassen".

Warum wählen die Australier ihre Regierung wahrscheinlich ab? Geht es dem Land schlecht?

Nein, die Arbeitslosenquote ist mit knapp sechs Prozent niedrig, die Wirtschaft wächst seit 22 Jahren, trotz Weltfinanzkrise. Auch Rudd ist in der Bevölkerung durchaus beliebt. Dennoch sind viele Australier nach sechs Jahren Labor-Führung in Wechselstimmung und haben Zweifel daran, dass die Regierung ihre Steuergelder richtig einsetzt. Ein Übriges tun die Blätter des Medienmoguls Rupert Murdoch, die deutlich für Abbott Stellung beziehen. Eine Boulevardzeitung des Konzerns bildete jüngst Rudd als den tölpelhaften Nazi-Oberst Klink aus der Sechziger-Jahre-Fernsehserie "Ein Käfig voller Helden" ab. Labor sieht einen Zusammenhang zwischen der Murdoch-Unterstützung der Konservativben und seiner Opposition zum flächendeckenden Breitband-Ausbau, der das Geschäftsmodell seines Medienimperiums in Australien gefährden könnte.*

Welche Themen bewegen die Australier?

Die von der Gillard-Regierung eingeführte CO2-Steuer, von der sich Rudd bereits wieder distanziert hat, gehört ebenso zu den umstrittenen Themen wie das hoch emotionale Thema Einwanderung. Allein im Jahr 2012 gingen 16.000 Bootsflüchtlinge an Land, in diesem Jahr könnten es doppelt so viele werden. Eigentlich gilt Australien als Einwanderungsland, doch die Asylsuchenden wecken offenbar Grundängste. Die beiden großen Parteien vertreten hier inzwischen übereinstimmend eine harte Linie.

Ist der Wahlkampf genauso langweilig wie derzeit in Deutschland?

Parteien wie Julian Assanges Wikileaks-Partei, die sogar einen Sitz gewinnen könnte, die Piraten oder die Libertären der "Australischen Sex-Partei" haben den Wahlkampf in diesem Jahr deutlich bunter gemacht. Gleichzeitig sorgten einige öffentliche Aussetzer für Gesprächsstoff: Oppositionsführer Abbott verwechselte in einer Wahlkampf-Rede die Worte "repository" und "suppository". Aus dem Vorwurf, Premierminister Rudd sei ein Egomane, der sich als "Hort aller Weisheit" sehe, wurde dadurch der Tadel, er betrachte sich als "Zäpfchen aller Weisheit". Abbott sorgte ebenfalls für Schlagzeilen, als er einer Kandidatin seiner Partei zu ihrem Sex-Appeal gratulierte und damit seinen Ruf als Sexist bestätigte. Stephanie Banister, Vorzeigekandidatin der Anti-Einwanderungs-Partei, schaffte es unabsichtlich zu Berühmtheit: In einem erschreckenden Interview behauptete sie, der Islam sei ein Land und Juden würden Jesus folgen.

Welche drei Dinge muss ich über Herausforderer Abbott wissen, wenn er gewinnt?

  • Er wird industriefreundlicher agieren: Als erste Amtshandlung will er die umstrittene CO2-Steuer wieder abschaffen, auch jegliche Form von Emissionshandel lehnt er ab. Die Steuer auf Gewinne aus Eisenerz- und Kohle-Abbau soll ebenfalls fallen.
  • Er wird die Praxis der Regierung, Bootsflüchtlinge in Lagern außerhalb Australiens unterzubringen, häufiger anwenden und der Marine die Anweisung geben, Schiffe mit Asylsuchenden künftig schon auf See zur Umkehr zu zwingen. Aufenthaltsgenehmigungen sollen Flüchtlinge nur noch befristet erhalten.
  • Als überzeugter Katholik und sozial Konservativer wird es mit Abbott keine gleichgeschlechtliche Ehe und Stammzellenforschung geben. Den bezahlten Mutterschutz will er auf 26 Wochen ausdehnen - das Versprechen ist teuer, soll aber seine schlechten Beliebtheitswerte bei Frauen korrigieren.

Wie schwierig ist es überhaupt, in einem riesigen Land wie Australien eine Wahl zu organisieren?

Die logistische Herausforderung ist beachtlich. Durack, der größte Wahlkreis im Westen des Landes, ist dreimal so groß wie Frankreich. Australier, die in Siedlungen in der bevölkerungsarmen Mitte des Landes leben, erhalten bereits seit zwei Wochen Besuch von mobilen Wahlteams. Weil viele Bürger im multikulturellen Australien kein Englisch sprechen, wurde der offizielle Wahlzettel in 26 Sprachen übersetzt. Der Staat stellt Berichten zufolge 50.000 Wahlurnen, 100.000 Stifte und 43 Millionen Wahlzettel (doppelt so viele wie Wahlberechtigte) zur Verfügung. All das soll sicherstellen, dass die Australier ihrer Pflicht nachkommen: Wer nicht wählen geht, muss umgerechnet 120 Euro Strafe zahlen.

Ich habe Freunde, die gerade in Australien sind - was sollen sie am Wahltag machen?

Die Australier wählen an einem Samstag, weil sie da traditionell weder arbeiten, noch in der Kirche sind. An diesem Tag versammeln sie sich zu Barbecue-Partys ("Sausage Sizzles"), bei denen traditionell Würstchen mit Weißbrot, Tomatensoße und Zwiebeln gereicht werden. Privatpersonen, aber auch Organisationen und öffentliche Einrichtungen veranstalten die Partys häufig, um Spenden zu sammeln. Eine Karte zeigt, wo die Sizzles stattfinden, das Twitter-Hashtag lautet #snagvotes.

*Satz ergänzt.