Kanzlerkandidatur Schulz tritt gegen Merkel an

Der frühere Präsident des Europaparlaments soll die SPD als Parteichef und Kanzlerkandidat in die Bundestagswahl führen. Gabriel wird nach seinem Rückzug Außenminister.

Von Christoph Hickmann, Berlin

Der SPD-Herausforderer von Kanzlerin Angela Merkel heißt Martin Schulz. Wie am Dienstag bekannt wurde, soll der ehemalige Präsident des Europaparlaments die Sozialdemokraten als Kanzlerkandidat in die Bundestagswahl am 24. September führen und auch den Parteivorsitz übernehmen. Der bisherige Parteichef Sigmar Gabriel, der das erste Zugriffsrecht gehabt hätte, verzichtete auf die Kandidatur.

Er soll nun Außenminister werden. In den vergangenen Wochen hatten etliche Genossen bereits fest damit gerechnet, dass Gabriel antreten würde. Als Indizien wurden unter anderem seine zahlreichen öffentlichen Auftritte und Wortmeldungen seit dem Jahreswechsel gewertet. Zudem sind bereits wichtige Entscheidungen getroffen, etwa über die Agentur, die mit der Wahlkampagne beauftragt wird. Doch bis zuletzt hatte es auch Zweifel an Gabriels Eignung zum Kandidaten gegeben, die vor allem auf seinen Beliebtheitswerten gründeten. In Meinungsumfragen hatte der Europapolitiker Schulz regelmäßig besser abgeschnitten als der Parteivorsitzende. Auch Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz war intern immer wieder als möglicher Kandidat genannt worden. Offiziell hatte die SPD stets darauf verwiesen, dass der Kandidat bei der Klausur des Parteivorstands am 29. Januar präsentiert werden solle - also an diesem Sonntag.

Innenpolitisch hat Schulz kaum Erfahrung, was intern immer wieder als Argument genannt wurde, das gegen eine Kandidatur des 61-Jährigen spreche. Seine Unterstützer hingegen führten neben seinen Umfragewerten das Argument an, dass Schulz zumindest in Deutschland nicht dem politischen Establishment zugerechnet werde, also für viele Wähler den Reiz des Neuen bieten könnte. Ende November hatte er angekündigt, nicht für eine weitere Amtszeit als Präsident des Europäischen Parlaments zu kandidieren, sondern bei der Bundestagswahl anzutreten. Zahlreiche Unterstützer hat er in der SPD-Bundestagsfraktion. Dort hatten viele Abgeordnete befürchtet, Gabriels Popularitätswerte könnten die Partei mit hinunterziehen und so ihre Wahlchancen schmälern.

"Er ist jemand, der Brücken bauen kann", sagt Sigmar Gabriel (rechts) über Martin Schulz am Abend nach einer Sitzung der SPD-Spitze.

(Foto: Tobias Schwarz/AFP)

Bei einem kurzen Auftritt vor der SPD-Bundestagsfraktion nannte Gabriel als Grund für seinen Verzicht, dass die Wähler keine große Koalition mehr wollten. Er selbst stehe in der öffentlichen Wahrnehmung für diese Koalition, Schulz hingegen nicht. Daher sei er der Richtige. Nun brauche es einen Neuanfang. SPD-intern hatte stets die Vorgabe gegolten, dass Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur in einer Hand liegen sollten. Dennoch gilt ein Parteichef Schulz als Überraschung - ebenso wie die Tatsache, dass Gabriel als Nachfolger des wohl künftigen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier das Auswärtige Amt übernehmen soll. Staatssekretärin Brigitte Zypries wiederum soll Gabriel an der Spitze des Wirtschaftsministeriums folgen. Nach einer Sitzung des Parteipräsidiums gab Gabriel am Abend bekannt, das Gremium habe einstimmig diesen Vorschlägen zugestimmt. Die Kabinettsumbildung wird voraussichtlich noch in dieser Woche erfolgen. Schulz soll auf einem Sonderparteitag Anfang März gewählt werden.