Kabinettsumbildung in Japan:Mit neuer Mannschaft auf altem Kurs

Japans neuer Premier Noda will mit einem verjüngten Kabinett die dringlichen Probleme seines Landes lösen. Der Kurs bleibt vorerst der gleiche: Wie sein Vorgänger will er die Steuern erhöhen, um die vom Tsunami zerstörten Gebiete wieder aufzubauen und die japanischen Staatsschulden zu tilgen. Außerdem will Noda seine zerstrittene Partei einen.

Der neue japanische Ministerpräsident Yoshihiko Noda hat sein Kabinett benannt. Osamu Fujimura, einer seiner engsten Verbündeten, wird neuer Regierungssprecher und damit die rechte Hand des Premiers.

Zu seinem Nachfolger als Finanzminister berief Noda den ehemaligen Journalisten Jun Azumi, der wie der neue Regierungschef als Verfechter von Haushaltsdisziplin gilt. Noda will die Steuern erhöhen, um die Tsunami-Gebiete wieder aufzubauen und die japanischen Staatsschulden zu tilgen. Außenminister wird Koichiro Gemba. Mit 49 und 47 Jahren sind die beiden neuen Minister für japanische Verhältnisse jung. Der 63-jährige Yoshio Hachiro wurde zum Handels- und Wirtschaftsminister bestimmt.

Goshi Hosono behält seinen Posten als für die Bewältigung des Atomunglücks in Fukushima zuständiger Minister und Michihiko Kano, der gegen Noda um den Vorsitz der regierenden Demokratischen Partei (DJP) kandidiert hatte, bleibt Landwirtschaftsminister.

Noda ist mit 54 Jahren der drittjüngste Premier der Nachkriegszeit. Beobachter erwarten, dass er einen ähnlichen Kurs wie sein zurückgetretener Vorgänger Naoto Kan fahren wird. Wie dieser tritt auch Noda seit langem für Reformen ein. Auch Kan wollte angesichts der hohen Schuldenlast die Steuern erhöhen, um den Wiederaufbau zu finanzieren.

Kan hatte jedoch starke Widersacher in seiner Partei und wurde heftig für sein Krisenmanagement nach der Atomkatastrophe von Fukushima kritisiert. Am Ende drängte ihn seine eigene Partei zum Rücktritt. Noda dagegen ist um Ausgleich in der zerstrittenen Partei bemüht und will auch auf die Opposition zugehen.

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