Die hessische Kultusministerin Dorothea Henzler (FDP) tritt zurück. Das sagte sie am Samstag am Rande des FDP-Bundesparteitags in Karlsruhe dem Hessischen Rundfunk. Sie beuge sich damit dem Druck ihrer Partei, die eine Verjüngung wolle.
Über den Rücktritt Henzlers war bereits am Freitag spekuliert worden, als Wirtschaftsminister Dieter Posch (FDP) seinen Rücktritt bekanntgegeben hatte. Henzler hatte am Freitag gesagt, sie würde gerne weiter machen, ihr Amt aber - falls es gewünscht werde - zur Verfügung stellen.
In einer schriftlichen Erklärung kündigte Henzler später an, sie werde "spätestens bis zum 1. Juli 2012" ihr Amt aufgeben. "Als Kultusministerin habe ich mehr als drei Jahre mit Leib und Seele Bildungspolitik mit liberaler Handschrift gestaltet und hätte gerne gemeinsam mit Staatssekretär Dr. Herbert Hirschler meine Arbeit bis zum Ende der Legislaturperiode fortgesetzt", schrieb die 63-Jährige. "Es besteht in meiner Partei jedoch der Wunsch nach einem Generationenwechsel noch in dieser Legislaturperiode."
Wirtschaftsminister Posch hatte auf einer Pressekonferenz zu den Konsequenzen des Leipziger Flughafen-Urteils völlig überraschend seinen Rücktritt zum 1. Juni verkündet. Damit wolle er einem Nachfolger genug Zeit zur Einarbeitung bis zur Landtagswahl geben, sagte der 67-Jährige. Die Wähler müssten wissen, wer nach ihm die Wirtschaftspolitik der hessischen Liberalen verantworten werde. Als seinen Wunschnachfolger nannte er den 37-jährigen Chef der FDP-Landtagsfraktion, Florian Rentsch.
Der hessische FDP-Vorsitzende Jörg-Uwe Hahn will den Parteigremien an diesem Dienstag Vorschläge für eine personelle Neuaufstellung der Partei bis zur Landtagswahl Ende 2013 oder Anfang 2014 machen.