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Italien:Salvinis Show

Freiheitsberaubung an Schiffbrüchigen, so lautet der Vorwurf gegen den einstigen Innenminister. Seine Immunität ist aufgehoben - nun lässt der Rechtspopulist sich zynisch als Märtyrer feiern. Es gibt aber viele, die sich in dieser Angelegenheit schämen sollten.

Matteo Salvini verkauft es nun als seinen Erfolg, dass er seine Immunität als italienischer Senator verloren hat und vor Gericht muss. Der Gabe, die Realität zu seinem Nutzen umzuformulieren, verdankt der Lega-Chef seinen Erfolg. Der Vorwurf gegen ihn: Freiheitsberaubung, begangen an mehr als 130 Schiffbrüchigen.

In Salvinis rechtspopulistischer Version war das Vaterland durch diese Flüchtlinge in Gefahr, und er hat es als Innenminister gerettet. Nun will er als Märtyrer vor ein angeblich politisiertes Gericht treten. Es wird ihm wohl mancher glauben, dass es ein Schauprozess wird. Eine heuchlerische Show ist aber auch, was einige Politiker der Fünf Sterne vorführen. Der frühere Regierungspartner hat den teils unmenschlichen Kurs gegen Flüchtlinge lange mitgetragen. Nun sucht er Distanz mit Verweis auf geänderte Gesetze, die den fraglichen Fall von anderen unterscheide. Und Fünf-Sterne-Vertreter rühmen sich, dass der harte Kurs mehr Kooperation anderer EU-Länder bei der Aufnahme von Flüchtlingen bewirkt habe.

Die EU wiederum ist auch ein Stück weit heuchlerisch. Sie fördert die von Salvini gepriesene Kooperation mit Libyens höchst fragwürdiger Küstenwache, die der benutzte, um Rettungsorganisationen zu vertreiben. Viele sollten sich in dieser Sache schämen.

© SZ vom 13.02.2020
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