Einen schönen Schlamassel hat die Partei von Italiens Premier Silvio Berlusconi angerichtet. In Rom und der Provinz Rom wurde die PDL ausgeschlossen von den Wahlen, die Ende des Monats in 13 der 20 Regionen Italiens stattfinden.
PDL-Funktionäre haben die Zulassungsfristen für ihre Listen nicht eingehalten. Noch ist nicht gewiss, ob es nur Dilettantismus oder auch Intrige war. Jedenfalls haben nun drei Gerichtsinstanzen die Teilnahme abgelehnt. Auch ein eiliges Dekret der Regierung half nicht.
Bleibt es dabei, sind viele beschädigt: Die PDL hat brutta figura gemacht. Der Staatspräsident hat ein fragwürdiges Dekret unterzeichnet. Millionen Bürgern in Latium steht die größte Partei des Landes nicht zur Wahl. Und die anderen Parteien würden nur verzerrte Erfolge einfahren.
Silvio Berlusconi hat die für ihn Schuldigen präsentiert - eine "sowjetische Linke" und Richter, die seine Partei von der Wahlteilnahme abgehalten haben. Er und die Seinen sind wieder einmal Opfer. So wie er sich immer als Opfer präsentiert, wenn Richter gegen ihn anhängige Prozesse nicht vergessen oder Gesetze ablehnen, die ihn schützen sollen.
Die Justizprobleme des Premiers dominieren die Regierungsarbeit seit Monaten. Die Italiener warten vergeblich, dass ihre wirtschaftlichen Nöte ins Zentrum von Berlusconis Agenda rücken. Nun sieht es so aus, als schwinde das Vertrauen in den Mann selbst. Nach einer neuen Umfrage ist die Zustimmung seit dem Höchststand 2008 um zwölf Prozentpunkte zurückgegangen. Allerdings auf einen Wert, von dem Politiker anderswo träumen - 44 Prozent der Befragten glauben Berlusconi immer noch. Vielleicht auch, weil sie einfach niemanden entdecken, dem sie mehr vertrauen. bac