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Israel und Palästina:Kernpunkte des Konflikts

Der Nahostkonflikt ist komplex und vielschichtig. Es gibt jedoch einige Kernpunkte, die es zu beachten gilt, will man den Konflikt verstehen.

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Streit zwischen Isaraeli und Palästinenser, AFP

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Der Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern ist äußerst vielschichtig und nimmt mit der Dauer immer weiter an Komplexität zu. Und doch gibt es einige Kernpunkte, die man beachten muss, will man den Konflikt verstehen.

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Palästinensische Flüchtlinge 1948, AP

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1. Rückkehrrecht der Flüchtlinge Nach der Staatsgründung Israels im Jahr 1948 machten Ägypten, der Libanon, Transjordanien, Syrien und der Irak mobil. Israel konnte sich erfolgreich verteidigen. Der Krieg machte etwa 600.000 Palästinenser zu Flüchtlingen, sie flohen in die Nachbarstaaaten. Die Palästinenser sprechen hierbei von der Nakba - der Katastrophe. Laut Völkerrecht erhalten auch Nachkommen der Vertriebenen den Flüchtlingsstatus, so dass die Zahl der Flüchtlinge heute auf mehr als sechs Millionen Menschen angewachsen ist. Das Problem: Erhielten sie alle ein Rückkehrrecht, ist die zionistische Idee, dass Israel ein jüdisch geprägter Staat ist, nicht mehr aufrechtzuerhalten. Lösungsvorschläge in der Flüchtlingsfrage zielen in die Richtung, den Flüchtlingen ein Rückkehrrecht in einen zuküftigen Palästinenserstaat zu gewähren. Nicht Rückkehrwillige würden von Israel entschädigt.

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Isral, SZ Karte

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2. Die Staatsgrenzen Die endgültigen Staatsgrenzen Israels, und damit auch eines zukünftigen Palästinenserstaates, sind ungeklärt. Die Vereinten Nationen schlugen bereits 1948 einen Teilungsplan vor, der wurde nicht akzeptiert. Zahlreiche Kriege, aus denen Israel stets als militärischer Sieger hervorging, veränderten die politische Landkarte fortlaufend. In den Friedensgesprächen der vergangenen 20 Jahre gelten die Grenzen von 1967, vor dem Sechstagekrieg, als Verhandlungsgrundlage. Die Sperranlage, die Israel seit 2003 baut, geht allerdings weit über diesen möglichen Grenzverlauf hinaus. Weiteres Gebiet geht einem zukünftigem Palästinenserstaat durch israelische Siedlungen verloren.

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Siedlung

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4. Die israelischen Siedlungen Nach 1967 begann Israel mit dem Siedlungsbau in den besetzten Gebieten. Mittlerweile leben circa 200.000 Siedler in Ostjerusalem und dem Westjordanland. Und Israel plant den Bau weiter fortzusetzen. Die Palästinenser fordern einen sofortigen Siedlungsstopp als Grundlage für Friedensverhandlungen. Auch international erntet Israel viel Kritik. Der Bau von Siedlungen auf besetztem Gebiet verstößt gegen geltendes Völkerrecht. Konfliktpotential hat auch die Frage, was mit den Siedlungen im Westjordanland nach der Gründung eines Palästinenserstaates geschehen soll. Bisherige Vorschläge der Vermittler beinhalten, dass Israel die Siedlungen behält, die Palästinenser im Gegenzug einen Landausgleich erhalten.

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Jerusalem, AFP

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3. Jerusalem In Jerusalem fallen zwei Hauptprobleme zusammen. Sowohl für Israelis als auch für die Palästinenser ist Jerusalem eine heilige Stadt. Und beide Seiten beanspruchen Jerusalem, oder Al-Quds, so der arabische Name, als ihre Hauptstadt. Im Osten Jerusalems leben hauptsächlich Palästinenser, im Rest der Stadt überwiegend jüdische Israelis.

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Klagemaur und Al-Aqsa Moschee, dpa

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In Jerusalem liegen mit dem Tempelberg, der Klagemauer, der Al-Aqsa-Moschee und der Grabeskirche einige der heiligsten Stätten von Judentum und Islam - und des Christentums. Weder für Israelis noch für Palästinenser ist es vorstellbar, die Kontrolle über die Heiligtümer der anderen Seite zu überlassen. Als Lösung kommt in Betracht, Jerusalem zu Teilen und den Bereich mit den heiligen Stätten unter gemeinsame oder internationale Kontrolle zu stellen.

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Anhängerd der Hamas verbrennen Israelische Flagge, Reuters

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5. Extremismus Auf beiden Seiten finden sich Gruppen, mit denen kein Kompromissfrieden zu machen ist. Das Problem dabei: Obwohl nicht in der Mehrheit, haben sowohl die extreme Rechte auf israelischer Seite, als auch die Fundamentalisten auf palästinensischer Seite genug Einfluss, um einen Frieden zu sabotieren. Das israelische Parteiensystem kennt keine Sperrklausel. Extreme Splitterparteien müssen so meistens an der Regierung beteiligt werden. Die palästinensische Führung ist gespalten, im Westjordanland regiert die Fatah, im Gaza-Streifen die radikalislamische Hamas, die das Existenzrecht Israels nicht anerkennt.

Foto: Reuters (sueddeutsche.de/sewo)

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