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Iran:Wenn der Basar zum Stillstand kommt

Teheran erlebt die größten Proteste seit 2012. Sogar die mächtige Händlerkaste streikt - bisher eine Stütze des Regimes.

Von Paul-Anton Krüger, Teheran

Kaum taucht das Fernsehteam eines iranischen Kanals vor dem Großen Basar in Teheran auf, bildet sich eine Menschentraube. Kunden beklagen steigende Preise, Händler schimpfen lautstark über den Verfall der Landeswährung Rial und darüber, dass sie nicht mehr an Dollar kommen. Als die Journalisten weitergehen, erklingen plötzlich Sprechchöre. "Der Basar ist geschlossen!" Sekunden später treiben Dutzende schwarz uniformierte Polizisten mit Helmen die Menge mit ihren Schlagstöcken auseinander. Vor fast allen Geschäften im Basar sind die Metall-Rollläden heruntergelassen. Auch am Dienstag protestierten die politisch einflussreichen Händler mit einem Streik.

Am Montag waren Tausende von ihnen zum Parlament gezogen. Als sich immer mehr Menschen der spontanen Demonstration anschlossen, löste die Polizei sie mit Tränengas auf. Es sollen die größten Proteste in der Hauptstadt seit 2012 gewesen sein. In der Nacht blieb es trotz der angespannten Stimmung ruhig, Tausende feierten Irans Nationalteam, obwohl es bei der Fußball-WM ausschied. Die Polizei und Angehörige der von den Revolutionsgarden kontrollierten Bassidsch-Milizen zeigten am Dienstag im Stadtzentrum und an wichtigen Plätzen massiv Präsenz.

Demonstranten versammelten sich in den vergangenen Tagen in den Straßen von Irans Hauptstadt Teheran.

(Foto: Atta Kenare/AFP)

Konservative iranische Medien stellten die Proteste als Werk von Aufrührern dar. Teherans Generalstaatsanwalt Abbas Jafari Dolatabadi kündigte harte Prozesse gegen etliche Verhaftete an, die mit den Basarhändlern nichts zu tun hätten. Einige Händler aber sagten der Süddeutschen Zeitung, die Demonstration sei von ihnen ausgegangen, ihre Läden hätten sie aus Protest geschlossen, nicht aus Angst vor Randalierern. Die Währung hat binnen Monaten mehr als die Hälfte an Wert verloren, auf dem Schwarzmarkt kostet der Dollar 85 000 Rial, während die Zentralbank den offiziellen Kurs bei 42 000 Rial festgesetzt hat. Bei den Banken bekomme man jedoch keine Devisen, klagen die Händler.

Viele Händler behalten ihre Waren lieber in den Läden, als sie unter Verlust zu verkaufen

"Wenn der Preis für den Dollar morgens anders ist als abends, wie sollen wir dann unser Kalkulation machen?", sagt einer von ihnen. Viele verkaufen schon seit Wochen nichts mehr - sie behalten lieber ihre Waren, denen sie bleibenden Wert zumessen. "Von mir aus kann die Regierung den Preis auf 10 000 Toman festlegen", sagt ein wütender Händler, Toman ist die gängige Währungseinheit im Alltag, die 100 000 Rial entspricht. "Hauptsache der Kurs bleibt dann stabil." Viele der Händler importieren Waren, die sie in Devisen bezahlen müssen. Sie wollen vermeiden, durch die Währungsschwankungen Verluste zu machen.

Die Proteste sind ein Warnsignal für die Regierung. Die Basarhändler bilden eine eigene Macht im Staat, ihr Streik ist von historischer Symbolik. Die als konservativ geltende ältere Generation hatte maßgeblich zum Sturz des Schahs beigetragen, gilt als wichtige Stütze des Regimes. Die Jüngeren sind an Ideologie weniger interessiert als am Geschäft, setzten aber den Protest gegen den Widerstand der Älteren durch. Ein regierungsnahes Blatt schrieb, geeint werde Iran die Krise bewältigen - Iraner, die es gewohnt sind, zwischen den Zeilen zu lesen, sticht vor allem eines ins Auge: dass Hamschahri die Krise eingesteht.

Embargo

Die USA wollen nach ihrem Austritt aus dem Iran-Atomabkommen ein Öl-Embargo gegen Teheran durchsetzen, um dem Land die wichtigste Einnahmequelle zu nehmen. Es sei richtig, dass die USA mit Hilfe eines strikten Sanktionsregimes Ölimporte anderer Länder aus dem Iran auf Null reduzieren wollen, sagte ein ranghoher Beamter des US-Außenministeriums in Washington. Ziel sei der 4. November. "Wir werden in etwa einer Woche mit unseren Partnern im Nahen Osten in Kontakt treten, um sicherzustellen, dass das weltweite Ölangebot nicht betroffen sein wird", betonte er. Die USA seien sich im Klaren, dass dies bei den US-Verbündeten nicht nur auf Zustimmung stoßen werde, besonders bei Öl-Importeuren. "Der Grund, warum sie es dennoch machen werden, ist ihre Beziehung zu uns", betonte er. Grundsätzlich seien alle Länder betroffen, es stünden Gespräche unter anderem mit China, Indien und der Türkei bevor. dpa

Präsident Hassan Rohani bekräftigte am Dienstag, Iran verfüge über genügend Devisenreserven, die es auf den Markt werfen könne. Tatsächlich beschränkt sich die Regierung aber darauf zu versuchen, den Abfluss harter Währung zu stoppen. Wer auf dem Schwarzmarkt wechselt, riskiert hohe Haftstrafen. Die Regierung hat überdies für mehr als 1300 Produkte Einfuhrverbote erlassen. In den Straßen hängen Plakate, die zum Kauf iranischer Produkte aufrufen. An seiner Wirtschaftspolitik hält der Präsident unbeirrt fest. Ausgelöst hat die Dollarkrise maßgeblich die Angst vieler Iraner vor den neuen US-Sanktionen; sie ziehen Guthaben aus den Banken ab beschaffen sich nach Möglichkeit Devisen. Nach Berechnungen des Internationalen Währungsfonds und iranischer Experten sind im abgelaufenen Haushaltsjahr, das im März endete, etwa 27 bis 30 Milliarden Dollar aus Iran abgeflossen.

Rohani macht "psychologische Kriegsführung der USA" für die Krise verantwortlich, der konservative Justizchef Sadeq Laridschani fordert die Todesstrafe für "Wirtschaftsterroristen", die Devisen außer Landes schaffen oder sie illegal verkaufen. Die Basarhändler dagegen geben dem Missmanagement der eigenen Regierung die Schuld. Das macht die Proteste zu einer ernsten Herausforderung. Auch gab es Sprechchöre gegen Irans kostspielige Militäreinsätze in Syrien, Irak und Jemen oder das Engagement des Regimes in Libanon und im Gazastreifen. Die Basarhändler jedenfalls wollen weiter streiken - bis die Regierung wirksame Reformen einleitet.

© SZ vom 27.06.2018
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