bedeckt München 28°

Iran:Triumph in Grün-Violett

In Teheran bejubeln Tausende den Wahlsieg des Reformers Hassan Rohani. Der meldet sich als Erstes auf Twitter zu Wort - einem eigentlich verbotenen Medium.

Supporters of Iranian president Hassan Rouhani celebrate his victory in the presidential election in Tehran

Die Demonstranten waren so zahlreich, dass die Polizei den Versuch aufgab, die Veranstaltung aufzulösen.

(Foto: Reuters)

Tausende junge Iraner haben am Samstagabend rund um den zentralen Valiasr-Platz in Teheran den Sieg von Amtsinhaber Hassan Rohani, 68, bei der Präsidentenwahl gefeiert. Auch in anderen Städten jubelten dessen Anhänger auf den Straßen. Sie sangen und tanzten, trugen wieder die grünen Bänder, das Zeichen der Reformer, und dazu Violett, die Farbe von Rohanis Wahlkampagne. "Wir haben bekommen, was wir wollten - nicht unbedingt Rohani persönlich, sondern vor allem den Weg der Reform, der Freiheit und des Fortschritts", sagte der 25-jährige Pegah der Nachrichtenagentur AFP. Sie waren so viele, dass die Polizei den Versuch aufgab, die Versammlung aufzulösen. Auch das ist schon ein kleiner Sieg über den Sicherheitsapparat, der 2009 Proteste nach der Präsidentenwahl brutal niederschlug.

Hatten manche Umfragen dem konservativen 56-jährigen Herausforderer Ebrahim Raisi, einem Kleriker und Juristen, prophezeit, mit Rohani Kopf an Kopf zu liegen, gelang es dem Präsidenten, Unterstützung weit über seinen Stammwählerschaft hinaus zu mobilisieren. Von den 41 Millionen abgegebenen Stimmen erhielt Rohani offiziell 23,5 Millionen oder 57,1 Prozent. Raisi musste sich mit knapp 15,8 Millionen Stimmen begnügen, 38,3 Prozent, obwohl sich sein konservativer Mitbewerber Mohammed Baqer Qalibaf, Teherans scheidender Bürgermeister, auf Druck von oben und wegen Verwicklung in Korruptionsfälle zu Raisis Gunsten zurückgezogen hatte.

Vor allem in der städtischen Mittelschicht konnte Rohani punkten

Raisi sprach nach Ansicht konservativer Analysten ein breiteres Spektrum konservativer Wähler an, zudem hatten die einflussreichsten Kleriker des Landes ihn unterstützt. Der Oberste Führer Ali Chamenei vertrat im Wahlkampf mehrmals ähnliche inhaltliche Positionen wie Raisi und ließ damit nach Ansicht vieler Iraner eine Präferenz erkennen. Rohani erhielt dagegen breite Unterstützung aus der Mittelschicht in den Städten: In deren Vierteln bildeten sich die längsten Schlangen vor den Wahllokalen. Die Behörden verlängerten die Öffnungszeiten von 18 auf 23 Uhr; die Wahlbeteiligung erreichte 73 Prozent, für Wahlen in Iran ein hoher Wert.

Rohani versprach in seiner ersten Reaktion am Samstag - bezeichnenderweise auf dem in Iran offiziell verbotenen Kurznachrichtendienst Twitter -, er werde seine Wahlversprechen einhalten, eine freiere Gesellschaft zu schaffen und die Wirtschaftslage zu verbessern. "Große iranische Nation, du bist der eigentliche Gewinner", schrieb er. Iran habe den Weg des Austausches mit der Welt gewählt. Führende Politiker in Europa werteten dies als Angebot zum Dialog, das sie bereitwillig aufgriffen.

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) gratulierte Rohani und wertete dessen Sieg als "Zeichen für die breite Unterstützung in der Bevölkerung für den Weg der wirtschaftlichen und politischen Öffnung". Deutschland wolle die verstärkte Zusammenarbeit etwa in der Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur fortsetzen. Fast wortgleich äußerte sich der neue französische Präsident, Emmanuel Macron. Er mahnte Rohani aber zugleich, das Atomabkommen streng einzuhalten, das Iran im Sommer 2015 mit den USA, den UN-Vetomächten sowie mit Deutschland ausgehandelt hatte.

Die USA wollen die Aufhebung der Sanktionen erneut auf den Prüfstand stellen

US-Außenminister Rex Tillerson, der Präsident Donald Trump bei dessen Besuch in der saudischen Hauptstadt Riad begleitete, sagte, er hoffe, dass Rohani Irans Unterstützung für terroristische Organisationen und destabilisierende Kräfte in der Region beende und die Tests ballistischer Raketen stoppe. Wenn Rohani bessere Beziehungen mit der Welt wünsche, sagte Tillerson, seien dies einige der Dinge, die er tun könne. Der US-Außenminister schloss nicht aus, mit seinem iranischen Kollegen Mohammad Jawad Zarif zu sprechen: "Ich habe keine Pläne, ihn anzurufen, aber aller Wahrscheinlichkeit werden wir zum richtigen Zeitpunkt miteinander sprechen."

Trump hat seinen Sicherheitsberater H.R. McMaster beauftragt, die Frage zu prüfen, ob die Aufhebung der Sanktionen in Folge des Nuklearabkommens im Interesse der USA seien. Sollte Trump die Aufhebung nicht verlängern, wäre das Abkommen hinfällig. Iran klagt ohnehin, dass weiter bestehende bilaterale US-Sanktionen internationale Großbanken daran hindern, ins Iran-Geschäft zurückzukehren.

Einen großen Erfolg erzielten Rohani und seine Unterstützer bei den gleichzeitig abgehaltenen Kommunalwahlen: Sie übernahmen den Stadtrat in Teheran von den Konservativen, damit ist der konservative Bürgermeister Qalibaf abgewählt. Diese Wahl sagt viel über die politische Stimmung, denn anders als bei der Präsidenten- und Parlamentswahl überprüft nicht der von Konservativen dominierte Wächterrat die Kandidaten, sondern das Parlament, in dem Rohanis Unterstützer Mehrheiten organisieren können. So wurden Reformer zugelassen und gewählt, die teils für ihre politischen Überzeugungen im Gefängnis gesessen hatten.

  • Themen in diesem Artikel: