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Iran:Europäer verurteilen Verstoß

Deutschland, Frankreich und Großbritannien reagieren auf Irans Verstöße gegen Bestimmungen aus dem Atomabkommen. In einer gemeinsamen Erklärung verlangen die Außenminister, es solle umgehend eine Sitzung der im Abkommen vorgesehenen Gemeinsamen Kommission einberufen werden. Ihr obliegt es, die Umsetzung zu überwachen. Zugleich sieht das Abkommen einen formellen Mechanismus zur Streitschlichtung durch die Kommission vor. Sollten die Europäer diesen aktivieren, könnte das letztlich zu einer Wiedereinsetzung der Sanktionen und der Befassung des UN-Sicherheitsrates führen. In der Erklärung heißt es weiter, man sei "tief besorgt, dass die Handlungen Irans nicht in Einklang mit dem Atomabkommen" stünden, wolle aber weiter an dem Abkommen festhalten. Zuvor hatte die Internationale Atombehörde (IAEA) offiziell festgestellt, dass Iran begonnen hat, Uran über das erlaubte Niveau von 3,67 Prozent hinaus anzureichern.

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