Die deutsche Spitzendiplomatin Helga Schmid, 59, soll künftig die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) führen. Das bestätigten Diplomaten am Mittwoch der Süddeutschen Zeitung. Die Entscheidung soll an diesem Freitag beim Ministerrat der 57 Mitgliedstaaten getroffen werden, der wegen der Corona-Pandemie nur virtuell tagen kann. Die Botschafter der Mitgliedstaaten haben sich demnach am Dienstagabend am Sitz der OSZE in Wien auf die Personalie verständigt, die Albanien als Inhaber des rotierenden Vorsitzes vorgeschlagen hat.
Schmid gilt als international hervorragend vernetzte Diplomatin und hat als Verhandlungsführerin der EU maßgeblichen Anteil gehabt am Zustandekommen des Atomabkommens mit Iran. Sie arbeitet bisher als Generalsekretärin des Europäischen Auswärtigen Dienstes in Brüssel als Stellvertreterin von Josep Borrell und hat dort Erfahrung mit der Leitung einer großen Behörde gesammelt.
Schmid übernimmt die OSZE in einer Führungskrise: Aserbaidschan hatte im Juni noch vor dem jüngsten Krieg um Bergkarabach eine Verlängerung der Amtszeit des Franzosen Harlem Désir als Medienbeauftragter blockiert, dem Baku vorwarf, zu Armenien-freundliche Positionen zu vertreten. Weil kein Kompromiss gefunden wurde, mussten auch Generalsekretär Thomas Greminger, ein Schweizer, und der Hohe Kommissar für Nationale Minderheiten, der Italiener Lamberto Zannier, gehen, ebenso die Direktorin der OSZE-Wahlbeobachterorganisation Odihr, Ingibjörg Sólrún Gísladóttir, gegen die Tadschikistan und die Türkei Vorbehalte hatten.
Zugleich hat die 1975 gegründete Organisation international an Bedeutung eingebüßt. Ihr Ziel, ausgehend von ihrer Entstehung im Kalten Krieg, ist die Friedenssicherung; derzeit überwacht sie etwa die Waffenruhe in der Ostukraine. Dazu kommt die Beobachtung von Wahlen, auch wacht sie über die Einhaltung von Standards der Meinungsfreiheit und anderer Menschenrechte. Ihr gehören europäische und zentralasiatische Staaten an sowie die USA und Kanada.