Ankara (dpa) - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) ist nach längerer Pause wieder zu direkten Gesprächen in der Türkei. Heute spricht er in Ankara mit Intellektuellen, die sich für Menschenrechte und Pressefreiheit einsetzen.
Für den Vormittag ist ein Treffen mit Außenminister Mevlüt Cavusoglu vorgesehen. Dabei dürfte es auch um die Besuchserlaubnis für deutsche Abgeordnete auf dem Stützpunkt Incirlik gehen. Steinmeier will auch mit Oppositionspolitikern sprechen.
Es ist sein erster Besuch in der Türkei seit dem vereitelten Putschversuch Mitte Juli. Die türkische Regierung hatte der Bundesregierung im Nachgang des Putschversuchs vorgeworfen, sie habe nicht genügend Solidarität gezeigt. Steinmeier war im September 2015 zuletzt in Ankara gewesen. Seither hat sich viel verändert. Mehr als 100 000 Staatsdiener wurden entlassen, kritische Journalisten und Oppositionelle wanderten wegen angeblicher Terrorunterstützung ins Gefängnis.
Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hatte vor seiner Abreise nach Ankara gefordert, Steinmeier solle ausdrücklich auf eine Rückkehr zur Rechtsstaatlichkeit drängen und darauf bestehen, dass sämtliche Pläne zur Wiedereinführung der Todesstrafe fallengelassen werden.