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Integration:Ohne Elan, ohne Mut

Dem geplanten Gesetz fehlen Visionen.

Von Heribert Prantl

Das geplante Integrationsgesetz des Innenministers Thomas de Maizière ist ein trauriges Gesetz. Es ist ein Gesetz ohne Elan, ohne Mut, ohne Tatkraft - und ohne auch nur einen Hauch von Vision. Der Minister geht die Integration der Flüchtlinge - die eine der größten gesellschaftlichen Aufgaben ist, der sich die Bundesrepublik je zu stellen hatte - bemerkenswert kleinmütig und kleinkariert an. Das De-Maizière-Gesetz ist ein Gesetz der Defensive, nicht der Offensive.

Statt an der Größe der Aufgabe orientiert sich der Innenminister offenbar an der Wehrdisziplinarordnung, in der es um Aufsicht, Buße, Verweis, Arrest und Vollstreckung geht. De Maizières Integrationsgesetz diszipliniert und sanktioniert. Aber unter Integration stellt man sich etwas anderes vor als vor allem Drohung und Abwehr. Wenn das in den Vordergrund gestellt wird, rückt die Integration in den Hintergrund. Ein Integrationsgesetz soll ein Gesetz sein, das zu neuen Ufern aufbricht, das Lust aufs Mitmachen weckt. Integration ist keine Straf-, sondern eine Zukunftsaufgabe. Es geht dabei um den inneren Frieden; wenn ein Minister glaubt, den erhalte man mit Strafmaßnahmen, ist das befremdlich.

Gewiss gibt es Pflichten für Flüchtlinge; gewiss muss es auch Sanktionen bei Verletzung der Pflichten geben. Aber die alten Abschreckungslieder sind ausgesungen; sie können nicht das Leitmotiv für die Integration sein.

© SZ vom 30.03.2016

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