Horst Seehofer:"Eines Besseren belehrt"

Der Bundesinnenminister gibt am Samstag den CSU-Vorsitz an Markus Söder ab und zieht Bilanz. Er spricht über seine Erfolge und seinen größten politischen Fehler.

CSU-Chef Horst Seehofer hat kurz, bevor er am kommenden Samstag den Parteivorsitz niederlegt, Bilanz gezogen und dabei auf Verdienste und einen großen Fehler verwiesen. "Inhaltlich habe ich die Partei vor dem Irrweg des Neoliberalismus bewahrt", sagte Seehofer der Welt am Sonntag. "Ich bin dafür als Herz-Jesu-Sozialist verspottet worden, aber das macht mir nichts aus." Seehofer zählte beispielhaft auf: "Kopfpauschale und gleicher Krankenversicherungsbeitrag für den Vorstandsvorsitzenden und seinen Fahrer, Bierdeckel-Steuerreform und einheitliche Steuersätze für die Krankenschwester und für den Chefarzt. Die CDU hat all dies auf einem Parteitag in Leipzig beschlossen." Nichts davon sei in der Praxis umgesetzt worden. "Und das ist ein großer Erfolg für die Menschen in Deutschland, auch mein Erfolg", bilanzierte Seehofer. Sein aus seiner Sicht größter Fehler sei gewesen, dass er als bayerischer Ministerpräsident "nach dem triumphalen Wahlerfolg" der CSU bei der Landtagswahl 2013 angekündigt habe, "das nächste Mal nicht mehr zu kandidieren". Dies habe "zu einer pausenlosen Personaldiskussion" geführt und die inhaltliche Arbeit in der CSU gelähmt. Seehofer sagte, dieses Risiko sei ihm bewusst gewesen, aber er habe gedacht, den personellen Übergang anders als andere gestalten zu können. "Ich bin eines Besseren belehrt worden. Man darf als Politiker nicht ankündigen, dass man aufhören will

© SZ vom 14.01.2019 / AFP - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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