Hongkong:Berufung erfolgreich

Eine Hongkonger Bürgerrechtlerin hat erfolgreich Berufung gegen ihre Verurteilung wegen der verbotenen Gedenkfeier für Opfer des Massakers auf dem Platz des Himmlischen Friedens eingelegt. Die Rechtsanwältin Chow Hang-tung war als Mitorganisatorin der Mahnwachen von 2021 zu 15 Monaten Haft verurteilt worden. Das Verbot der Mahnwachen durch die Polizei sei unrechtmäßig gewesen, hieß es jetzt in dem Urteil des Gerichts. Die Polizei habe es versäumt, den Organisatoren Auflagen zur Durchführung der Veranstaltung anzubieten, wie es im Gesetz vorgeschrieben sei.

© SZ vom 16.12.2022 / KNA - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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