Haltung gegen Extremismus: Olaf Scholz rät zur Zuversicht

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat davor gewarnt, das Narrativ von Politikern der äußersten Rechten zu bedienen, "dass sie schon auf der Siegerstraße wären". Die Demonstrationen gegen Extremismus hätten "zu einer ganz erheblichen Irritation bei der AfD" geführt, sagte Scholz am Montag in Berlin bei einer Veranstaltung mit dem Politologen Ivan Krastev. Die von einigen Beobachtern gelieferte Erklärung, Wohlstandsverlust sei ein wesentlicher Grund für das Erstarken rechter Parteien, halte er, Scholz, für falsch. Die Anfänge der SPD hätten gezeigt, dass Menschen nicht unbedingt rechtsextrem würden, nur weil sie es schwer hätten. Es brauche vielmehr eine positive Haltung zu neuen Technologien und zur Zukunft, sowohl was die Sicherung des Wohlstands betreffe als auch den Klimaschutz. "Die Zuversicht ist zentral, das ist meine Überzeugung", betonte der Bundeskanzler.