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Großbritannien:Watschen aus Washington

Boris Johnson sollte auf die Stimme der Vernunft aus Amerika hören.

Von Stefan Kornelius

Im amerikanischen Wahlkampf spielt Außenpolitik keine besondere Rolle. Deshalb ist es beachtenswert, wenn Joe Biden eine Warnung über den Atlantik schießt in Sachen Brexit und Nordirland: Die USA werden kein Handelsabkommen mit London abschließen, wenn das Karfreitagsabkommen zur Befriedung des irischen Bürgerkriegs untergraben werde, schreibt der Präsidentschaftskandidat der Demokraten.

Das ist eine Ansage aus Washington, die zur Abwechslung mal ernst genommen werden dürfte in London, zumal sie unterfüttert ist mit den Stimmen der demokratischen Mehrheit im Repräsentantenhaus. Die wird bleiben, selbst wenn Biden nicht gewählt wird. Vor allem rückt sie das alberne Spiel im Unterhaus ins rechte Licht, wo nun ein neues Gesetz eingebracht wurde, das den angekündigten Brexit-Vertragsbruch des Premiers unter parlamentarischen Vorbehalt stellt. Boris Johnson darf seine Fantasien also nur austoben, wenn es das Parlament erlaubt.

Das Oberhaus sollte diesem unwürdigen Spiel ein Ende bereiten. Vertragstreue ist im Mutterland der Demokratie ein hohes Gut. Und ein Premier, der von seiner Parlamentsmehrheit an die Leine genommen wird, hätte in früheren Zeiten seinen Rücktritt eingereicht. Die Botschaft aus den USA sollte Boris Johnson wachrütteln.

© SZ vom 18.09.2020

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