Großbritannien:May bildet Kabinett um

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Im wichtigen Brexit-Jahr stellt die britische Premierministerin Theresa May ihre Mannschaft in Regierung und Partei fast komplett neu auf.

Von Cathrin Kahlweit, London

Es dürfte einige Tage dauern, um das komplette Personaltableau aufzustellen, mit dem die konservative britische Premierministerin Theresa May ins neue Jahr gehen will. Sowohl an der Spitze der Tory-Partei, als auch in der Regierung sollen neue Gesichter angestammte Politiker ersetzen. Und neue Talente sollen an die Stelle jener treten, deren Leistung in den Augen Mays unbefriedigend ist, wenn es darum geht, Großbritannien "fit for the Future" zu machen, fit für die Zukunft.

May hatte das Köpferollen schon vor Weihnachten angekündigt, nachdem sie ihren Vizepremier zum Rücktritt gezwungen hatte; sie besetzte diese Stelle nicht gleich neu und kündigte eine umfassende Reorganisation an. Die begann nun am Montag damit, dass Patrick McLoughlin gehen musste, der als "party chairman" agiert, als eine Art Generalsekretär der Partei. Ihm lastet May den schlechten Wahlausgang bei der Parlamentswahl im vergangenen Sommer an, den allerdings viele Tories ihrer Premierministerin zuschreiben.

Ein geräuschloser Manager soll ihr künftig die Regierungsgeschäfte organisieren

McLoughlin wird ersetzt durch den bisherigen Einwanderungsstaatssekretär Brandon Lewis. Seine Ernennung rief einige Verwirrung hervor, weil die Partei selbst erst fälschlicherweise einen anderen Kandidaten als neuen Generalsekretär gemeldet hatte. Diverse Staatssekretäre wurden aus ihren Ministerien abgezogen und zu unwichtigen Parteivizes degradiert; hier dauern die Umbesetzungen noch an.

Der Nordirland-Minister James Brokenshire ist unter Verweis auf gesundheitliche Gründe zurückgetreten; May wird nun auch diese Stelle, die bei den Brexit-Verhandlungen eminent wichtig ist, neu besetzen müssen. Auch Bildungsministerin Justine Greening trat am Montag zurück: Wie aus Regierungskreisen verlautete, sollte sie im Rahmen des Umbaus ihr Ressort aufgeben und stattdessen die Verantwortung für Soziales und Renten übernehmen - sie habe jedoch "abgelehnt".

Wichtigste Entscheidung der Premierministerin dürfte vorerst die Bekanntgabe ihres neuen Vizepremiers gewesen sein, der aber nicht mehr offiziell "first secretary" heißen wird. Er soll für May die Regierungsgeschäfte organisieren. In David Lidington, bisher Justiz-Minister, übernimmt nicht nur ein guter und geräuschloser Manager das wichtige Amt, sondern auch ein moderater "Remainer", der sich für einen sanften Brexit und für eine enge Bindung an die EU ausspricht.

Es wird erwartet, dass Theresa May ihre wichtigsten Minister in ihren Ämtern belässt, auch wenn einige von ihnen ihr in den vergangenen Monaten das Leben schwer gemacht haben. Die Ressortchefs für Innen, Außen, Umwelt, Finanzen und Brexit werden dem Vernehmen nach bei der Kabinettsumbildung nicht angetastet. Die aktuelle Regierungsbildung soll Beobachtern zufolge auch dazu dienen, Kritiker zu besänftigen und Unterstützer zu belohnen.

© SZ vom 09.01.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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