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Großbritannien:Der Showman

Warum Boris Johnson sich freiwillig Fesseln anlegt.

Boris Johnson hat sich selbst Fesseln angelegt. Mit der Ankündigung, eine Verlängerung der Übergangsphase nach dem Brexit auszuschließen und das auch genau so in das EU-Austrittsgesetz zu schreiben, hat er seinen Bewegungsspielraum freiwillig stark eingeschränkt. Wenn das Parlament mit seiner großen Mehrheit von Tory-Abgeordneten das abgeänderte Gesetz am Freitag durch die erste und zweite Lesung winkt, woran kein Zweifel besteht, will Johnson damit demonstriert haben: Mit mir wird es keine Verzögerung mehr geben. Entweder wir haben spätestens zum 31. Dezember 2020 einen Freihandelsvertrag mit Brüssel - oder es gibt No Deal.

Johnsons Geste hat ihren Ursprung im 31. Oktober: Damals hatte der Premier gesagt, lieber sterbe er in einem Graben, als eine Verschiebung des Brexit zuzulassen. Es kam bekanntlich anders, der Brexit soll nun am 31. Januar vollzogen werden. Der Premier will jetzt zeigen: Diesmal meine ich es ernst. Lieber No Deal als ein schlechter Deal. Alles wie gehabt also?

Mitnichten. Johnson kann das Gesetz jederzeit wieder kassieren. Außerdem geht man in London unbeirrt davon aus, dass zumindest der Rumpf eines Abkommens in zwölf Monaten steht und der Rest später erledigt werden kann. Showman Johnson setzt auf Effekt. Die Realitätsprüfung folgt.

© SZ vom 18.12.2019
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