Mit dem ersten Veto seit seinem Amtsantritt vor fünfeinhalb Jahren hat US-Präsident George W. Bush ein Gesetz zur Förderung der umstrittenen Stammzellforschung blockiert.
Der Entwurf überschreite "eine moralische Grenze, die unsere anständige Gesellschaft respektieren muss", sagte Bush im Weißen Haus zur Begründung des Vetos.
Er machte zum ersten Mal in seiner Amtszeit davon Gebrauch. Die oppositionellen Demokraten kritisierten seine Entscheidung.
Der Präsident hatte seinen Einspruch gegen das Gesetz seit langem angekündigt. Trotzdem hatte der Senat den Entwurf am Dienstag mit 63 Für- und 37 Gegenstimmen verabschiedet. Die Vorlage sollte ein bestehendes Verbot der staatlichen Förderung von Forschung mit menschlichen embryonalen Stammzellen aufheben.
Nach der bisherigen Regelung darf die US-Regierung nur die Forschung mit bereits vor 2001 existierenden Stammzell-Linien finanziell unterstützen. Viele davon sind aber nicht zu gebrauchen.
Balanceakt für Bush
Im Repräsentantenhaus in Washington kam wie erwartet nicht die notwendige Mehrheit zu Stande, um Bushs Veto zu überstimmen. Zwar stimmten 235 Abgeordnete gegen das Veto und nur 193 dafür. Für die notwendige Zweidrittelmehrheit fehlten damit jedoch 50 Stimmen.
Für Bush, der sein Veto in einer Gruppe von Eltern mit kleinen Kindern auf dem Schoß präsentierte, ist die Entscheidung dennoch ein Balanceakt: Einerseits stellt er sich gegen viele republikanische Senatoren. Andererseits geht seine Position der religiösen Rechten nicht weit genug, denn mit Rückendeckung privater Geldgeber können US-Wissenschaftler auch mit frischeren embryonalen Stammzellen experimentieren.
"Bushs Weißes Haus und der republikanische Kongress sind stärker als die Wissenschaft und die Gesundheit des amerikanischen Volkes", kritisierte der Fraktionschef der Demokraten im Senat, Harry Reid. Die Befürworter des umstrittenen Forschungszweigs glauben, dass die Stammzelltherapie langfristig die Heilung von Krankheiten wie Krebs, Diabetes und Alzheimer ermöglichen könnte.
Die Gewinnung der Zellen aus Embryos im frühen Stadium ist jedoch ethisch umstritten. Ein Sprecher Bushs hatte die Forschung mit embryonalen Stammzellen erneut als unmoralisch kritisiert.