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Geldwäsche:Riesiges Versagen

Viele Banken fragen offenbar nicht nach, woher die Milliarden kommen, die sie überweisen. So machen sie sich zu Handlangern der Schattenwelt.

Von Meike Schreiber

Die meisten Menschen halten sich an die Gesetze, sie stehlen nicht, sie verkaufen keine Drogen, handeln weder mit Waffen noch mit Kindern. Geldwäscher aber tun oftmals all das. Sie werden reich, indem sie anderen Menschen Leid zufügen. In einer perfekten Welt sollten diese Kriminellen mit ihrem Geld nicht weit kommen. Denn ihre Einkünfte kassieren sie meist in bar, viele Scheine, die sich schlecht verstecken lassen. Was aber wäre, wenn das Geld nun kaum jemand annähme? Allenfalls der Obst- oder Eisverkäufer. Aber kein Schmuckhändler, Immobilienverkäufer, Yachtbesitzer und schon gar keine Bank? Wenn die Verbrecher die Bündel in Schränken und Kellern verstecken müssten, wo sie geklaut werden könnten. Dann wären Verbrechen weniger rentabel, weil sich das Geld nicht so leicht in Sicherheit bringen ließe, wie es derzeit möglich ist.

Dieses Ziel aber ist in weiter Ferne. Das Thema Geldwäsche mag in den vergangenen Monaten auf die Agenda von Politik und Aufsicht gekommen sein. Das ist erfreulich, weil Geldwäsche jahrelang nur Experten interessiert hat und engagierte Mahner auch in Deutschland lange Zeit auf Desinteresse gestoßen sind. Aber das reicht natürlich nicht, denn das Ausmaß des Versagens ist zu groß.

Das FinCEN-Leak, ein Datenleck aus dem amerikanischen Finanzministerium, zeigt nun erstmals, in welch erstaunlichem Ausmaß allen voran die größten Banken der Welt in Geldwäsche verwickelt waren - und teils kriminelle Netzwerke unbehelligt operieren lassen. Nachweislich transferierten Großbanken von 2000 bis 2017 etwa zwei Billionen Dollar, obwohl sie den Verdacht hegten, dass das Geld Despoten, korrupten Oligarchen oder der Mafia zuzurechnen war.

Seit der Finanzkrise verkaufen sich die Banken weltweit als geläutert und fast schon gemeinwohlorientiert, weil sie Volkswirtschaften mit Kapital versorgen. Zugleich aber machten sie sich zu Komplizen übelster Verbrecher, teils vorsätzlich, teils aus Nachlässigkeit. Möglich war und ist das auch, weil sich Aufseher und Politik lange Zeit darauf konzentriert haben, wie viel Kapital eine Bank für den Fall einer Krise vorhält. Das war richtig, aber die schwache Abwehr der Institute gegen Geldwäsche geriet dabei aus dem Blick.

Die Banken bringen vor, dass sie inzwischen Geldwäscheverdachtsfälle wie am Schnürchen an die Behörden melden und sich auch sonst alle Mühe geben, anders als Immobilienmakler und Notare. Das ist zu begrüßen, aber auch ihre Pflicht, denn von Banken geht eine viel größere Gefahr aus als von Schmuckhändlern oder Immobilienmaklern. Banken können Geldwäsche regelrecht als Dienstleistung und im industriellen Ausmaß betreiben. Sie sind technisch in der Lage, Hunderte Milliarden aus dunklen Kanälen in das Finanzsystem zu schleusen. Angesprochen fühlen können sich Institute wie die Deutsche Bank oder auch Standard Chartered und HSBC, die weltweit tätig sind und als Verteiler (in der Fachsprache: Korrespondenzbanken) für bargeldlose Transaktionen fungieren. Vereinfacht gesagt leiten sie das Geld von anderen Instituten für deren Kunden weiter - eine für die Volkswirtschaft notwendige Dienstleistung, aber auch ein Einfallstor für Geldwäsche.

Um dieses Tor zu schließen, müssen die Banken die Kunden aufwendig identifizieren, benötigen gute Software und viele Mitarbeiter. Diese Kosten sind nicht verhandelbar. Es ist richtig, dass die Gesellschaft die Ausgaben für die Bekämpfung der Geldwäsche ein Stück weit auf die Banken überträgt. Nur sie können verdächtige Kunden herausfischen und den Behörden melden. Die Kosten dafür dürfen die Banken nicht auf redliche Bürger abwälzen, sondern müssen sie ihren Kunden in Rechnung stellen - je riskanter der Kunde, desto teurer eine Überweisung.

Was aber muss besser werden? Filigrane Änderungen in der Geldwäsche-Aufsicht reichen nicht. Die Politik muss Banken wohl radikaler zeigen, dass laxe Kontrollen nicht hingenommen werden. Experten gehen davon aus, dass immer noch 800 Milliarden bis zwei Billionen Dollar jährlich gewaschen werden, ein Großteil mutmaßlich über Banken. Um das deutlich einzudämmen, bräuchte es ein klares Signal: Die Amerikaner, in deren Währung das meiste Geld gewaschen wird, sollten Wiederholungstäter aus der Finanzwelt vom US-Markt ausschließen.

Europa wiederum sollte dringend nicht nur die Behörden besser ausstatten, die gegen Geldwäsche kämpfen, sondern sich auch auf eine Anti-Geldwäsche-Verordnung einigen und den Flickenteppich aus Richtlinien entsorgen. Ein Schritt in die richtige Richtung ist es, dass in Deutschland künftig alle Straftaten, egal ob groß oder klein, als Vortaten für Geldwäsche gelten sollen. Geldwäscher konnten es bisher ausnutzen, dass im deutschen Strafrecht immer eine schlimme Vortat vonnöten war, um Geldwäsche verfolgen zu können, also handfeste Beweise für Betrug, Menschenhandel oder Drogenschmuggel. Das gehört dringend geändert.

© SZ vom 22.09.2020
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