Frankreich:Schlachteröffnung

Ausgerechnet ein General, Pierre de Villiers, ist das erste Opfer der Sparpolitik Präsident Macrons geworden.

Von Stefan Kornelius

Symbolisch ist es sehr apart, dass ausgerechnet der Chef des Generalstabs die Auseinandersetzung um Haushalt, Sparen und Staatsreform eröffnet, die Frankreichs neuer Präsident ja hinlänglich in Aussicht gestellt hat. Früh hat General Pierre de Villiers seinen Widerstand angekündigt. Wenig hat ihm geholfen, dass er sich dabei einer unflätigen Sprache bediente, die man im Englischen üblicherweise mit *** abkürzt. Diesen Machtkampf musste er verlieren - aber das wusste und wollte der General wohl.

Jenseits dieser persönlichen Insubordination geht es um die Inhalte und den politischen Schaden, den de Villiers vermutlich sehr bewusst angerichtet hat. In der Sache handelt es sich bei einem Einschnitt von 850 Millionen Euro in einem Budget von 33 Milliarden um eine schwere Operation. Sie wäre leichter zu bewerkstelligen, hätte der Präsident nicht im Wahlkampf eine Steigerung des Budgets für das allemal stark beanspruchte Militär in Aussicht gestellt.

Darin liegt das eigentliche Problem für Emmanuel Macron: Mit der notwendigen Haushaltssanierung kann er sich nirgendwo Freunde machen. Nun wird der Widerstand überall losbrechen - in den Gemeinden, den Regionen, den Sozialverbänden, den Gewerkschaften. Die Zeit der merkurialen Rhetorik ist vorbei, jetzt muss Macron durch die dünne Luft der Hochebene, die er erklommen hat. Der General war da noch ein leichter Gegner.

© SZ vom 20.07.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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