FDP:Mitgliederbefragung kann beginnen

Die FDP-Bundesspitze hat eine Mitgliederbefragung über einen Ausstieg aus der Ampelkoalition auf den Weg gebracht. Die erforderlichen 500 Unterschriften seien in der Parteizentrale eingegangen, sagte Generalsekretär Bijan Djir-Sarai am Montag. Der Bundesvorstand der Liberalen stellte insgesamt 598 Unterschriften von Mitgliedern fest, hieß es. Die Befragung werde nun online erfolgen und solle schnellstmöglich beginnen, teilte die FDP weiter mit. Der Abstimmungszeitraum betrage 14 Tage. Die gestellte Frage lautet demnach: "Soll die FDP die Koalition mit SPD und Grünen als Teil der Bundesregierung beenden?"

Die FDP hatte bundesweit zum vergangenen Jahreswechsel nach eigenen Angaben 76 100 Mitglieder. Für die Einleitung einer Mitgliederbefragung sind nach FDP-Satzung entweder ein Beschluss des Bundesparteitags oder des Bundesvorstands oder ein Antrag der Vorstände oder Parteitage von zwei Landesverbänden oder 20 Kreisverbänden oder von 500 Mitgliedern der FDP erforderlich. In diesem Fall haben die Ampelkritiker in der Partei die notwendigen 500 Unterschriften von Mitgliedern zusammengetragen. In der Satzung der FDP heißt es aber auch: "Die Organe der Partei sind in ihrer Willensbildung nicht an das Ergebnis der Mitgliederbefragung gebunden."

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