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Europäische Union:EU-Ressort erhält anderen Namen

Durch eher kosmetische Korrekturen versuchen sich die Sozialdemokraten und Ursula von der Leyen anzunähern.

Die errungenen Änderungen sind für Außenstehende eher kosmetisch, aber die Chefin der Sozialdemokraten verkündet sie dennoch wie einen großen Sieg: Sie sei in den vergangenen Tagen mit der designierten Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Kontakt gewesen. "Ich habe heute morgen sehr gute Antworten auf einige unserer Kernanliegen erhalten", schreibt Iratxe García in einer Mitteilung.

Garcías Bericht zufolge, den ein Sprecher der EU-Kommission bestätigte, soll insbesondere das heftig umstrittene Ressort des griechischen Kommissarkandidaten Margaritis Schinas einen neuen Namen bekommen und sich künftig nicht mehr mit dem "Schutz unserer Europäischen Lebensweise", sondern mit der "Förderung" derselben befassen. Der ursprüngliche Name hatte für Empörung gesorgt, weil Schinas auch für die schwierigen Migrationsthemen verantwortlich sein soll. Kritiker hatten von der Leyen vorgeworfen, der Name suggeriere, dass Migration die europäische Lebensweise bedrohe.

Dass von der Leyen nun doch eingelenkt hat, mehr als zwei Monate nach der Verkündung der Portfolios, dürfte mit den Mehrheiten im Parlament zusammenhängen: Bei der Abstimmung über ihre Kommission braucht sie die Stimmen möglichst aller Sozialdemokraten, und die hatten in den vergangenen Wochen auf die Namensänderung beharrt. Auch andere Portfolios wurden angepasst. So soll sich der luxemburgische Kommissar Nicolas Schmit nun nicht mehr nur um das Thema Jobs, sondern auch um "soziale Rechte" kümmern.

Andere Kritikpunkte kann von der Leyen nicht so leicht aus dem Weg räumen: die Tatsache, dass die künftige Kommission nun nicht, wie von ihr angekündigt, aus ebenso vielen Männern wie Frauen bestehen soll, nachdem das Parlament zwei Kandidatinnen durchfallen ließ. Zum anderen beklagen Sozialdemokraten und Liberale in der Besetzung der Kommission eine Verschiebung des Machtgleichgewichts zugunsten der Christdemokraten. Die Abstimmung über von der Leyens Kommission soll voraussichtlich Ende November stattfinden.