Europa:Emanzipation, bitte

Warum die EU im Finanzsektor unabhängiger werden muss.

Von Markus Zydra

Bundesaußenminister Heiko Maas möchte die Abhängigkeit von den USA reduzieren und den europäischen Finanzsektor auf eigene Beine stellen. Dazu schlägt der SPD-Politiker nun den Aufbau einer europäischen Infrastruktur für Geldgeschäfte vor. Hintergrund ist der Streit um den amerikanischen Ausstieg aus dem Nuklearabkommen mit Iran. Erste US-Sanktionen sind wieder in Kraft, doch Europa möchte an dem Abkommen festhalten. Europäische Banken befürchten Strafen der USA, wenn sie Zahlungen für Handelsgeschäfte mit iranischen Firmen ausführen.

Maas schlägt deshalb vor, ein europäisches Pendant zur Organisation für globalen Geldtransfer, kurz Swift, aufzubauen. Über das Netzwerk wickeln Banken seit 1973 ihre internationalen Überweisungen ab. Sie haben entsprechende Software von Swift installiert.

Doch die Technologie dahinter wird angesichts der zunehmenden Cyber-Kriminalität immer anspruchsvoller. Der Aufbau eines europäischen Klons wäre daher kompliziert. Das Projekt hat eine schlechte Prognose. Und dennoch ist der Vorstoß von Maas richtig. Europa muss sich von den USA emanzipieren und eigene wirtschaftlichen Interesse beherzter durchsetzen. Dazu gehört als Erstes die Einführung einer Digitalsteuer auf Profite von US-Internetkonzernen.

© SZ vom 23.08.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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