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Europa:Anfang einer Antwort

Bei der Beschäftigung mit eigenen Corona-Nöten darf Deutschland die noch größere Not anderer, etwa der Italiener und Spanier, nicht übersehen. Angela Merkel hat den besonders Betroffenen eine Zusage gemacht. Sie reicht noch nicht aus.

Im Europa gewidmeten Teil ihrer Regierungserklärung hat Angela Merkel einen Satz gesagt, der Ausgangspunkt aller Politik in der Corona-Krise sein müsste: Die Pandemie treffe alle, aber sie treffe nicht alle gleich. Die Beschäftigung mit den eigenen Nöten darf den Blick nicht verstellen auf die Not der anderen, vor allem der Italiener und der Spanier. Merkel hat dem Rechnung getragen, indem sie Europa als Schicksalsgemeinschaft beschwor. Sie hat damit allerdings auch die Verantwortung beschrieben, der sie selbst sich nun zu stellen hat.

In einer Hinsicht ist die Kanzlerin dieser Verantwortung gerecht geworden. Wiewohl sie - vor der Videokonferenz der Staats- und Regierungschefs der EU - im Bundestag sprach, sprach sie nicht nur zu den Deutschen. Sie machte klar, wie gefährlich die Pandemie für die EU und wie groß die Gefahr der Spaltung ist. Sie wiederholte ihren alten, aber unvermindert gültigen Satz, dass es Deutschland nur gut gehen werde, wenn es Europa gut geht.

Auf die Frage aber, wie es Europa nach der Corona-Katastrophe wird gut gehen können, hat Merkel bestenfalls den Anfang einer Antwort gegeben. Die Zusage, vorübergehend mehr Geld in den EU-Haushalt einzahlen zu wollen, ist richtig. Ausreichen wird sie nicht - auch nicht um der Diskussion über Corona-Bonds ein Ende zu bereiten.

© SZ vom 24.04.2020

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