Geschenke nachgemeldet

EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola hat seit Anfang vergangenen Jahres rund 140 Geschenke erhalten. Die Spitzenpolitikerin legte die Informationen auf der Webseite des Europaparlaments offen. "Die Präsidentin nimmt im Namen der Institution Geschenke entgegen. Sie behält diese nicht", sagte ein Sprecher von Metsola am Donnerstag. Zu den Geschenken gehören den Informationen zufolge etwa ein Schal, Bücher und Wein. Eigentlich sollen Geschenke den internen Regeln des Parlaments zufolge spätestens bis zum letzten Tag des Folgemonats nach Erhalt gemeldet werden. Wer gegen diese Regeln verstößt, muss aber nicht bestraft werden. Im Verhaltenskodex ist lediglich festgelegt, dass bei Verstößen Sanktionen verhängt werden können.