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EU-Gipfel:Unabhängig, aber gemeinsam

Die EU sucht eine Strategie, um für künftige Krisen besser gewappnet zu sein. Vor allem der Binnenmarkt soll neu belebt werden.

Ein funktionierender Binnenmarkt, weniger Abhängigkeiten vom Rest der Welt und mehr Macht für Brüssel: So soll die Europäische Union aus der Krise kommen; jedenfalls sind das die Ideen, die Ratspräsident Charles Michel den Staats- und Regierungschefs bei der Gipfelschalte am Donnerstag präsentiert hat. "Die EU muss effizienter und effektiver werden", heißt es in einem fünfseitigen Dokument, das Michel dazu vorlegte.

Hauptthema bei dem virtuell abgehaltenen Treffen waren die finanziellen Streitigkeiten, die Regierungschefs tauschten sich aber auch darüber aus, wie die EU nach dieser Krise weitermachen soll, und was sich ändern muss, um bei künftigen Krisen besser gewappnet zu sein. In seinem Papier präsentierte Michel eine Strategie, um die EU nicht nur "effizienter und effektiver", sondern auch "widerstandsfähiger, zukunftsfähiger und fairer" zu machen. Eine Woche zuvor hatte Michel gemeinsam mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bereits eine Exit-Strategie für die Beseitigung der unmittelbaren Corona-Folgen vorgelegt, etwa für Grenzkontrollen.

In dem neuen Strategiepapier steht das Ansinnen im Mittelpunkt, den europäischen Binnenmarkt wiederherzustellen und "neu zu beleben". Dabei sollten der Umbau hin zu einer klimafreundlicheren Wirtschaft und die Digitalisierung eine entscheidende Rolle spielen - beides sind auch Kernanliegen von Ursula von der Leyen. Die Corona-Krise habe gezeigt, dass die EU unabhängiger vom Rest der Welt werden müsse: es gebe ein "dringendes Bedürfnis, kritische Güter in der EU zu produzieren, in strategische Wertschöpfungsketten zu investieren und übermäßige Abhängigkeiten von dritten Ländern in diesen Bereichen zu reduzieren".

Zugleich gelte es, die globale Perspektive nicht aus dem Blick zu verlieren. "Als globaler Akteur hat die EU die besondere Verpflichtung, zu helfen, die globale Antwort auf die Pandemie" auch durch internationale Zusammenarbeit zu prägen, etwa in den Vereinten Nationen, der Welthandelsorganisation oder in der G7-Runde. In seinem Vorschlag hatte Michel außerdem geschrieben, die EU müsse "besser darin werden, ihre Exekutivfähigkeiten zu entwickeln und Krisen in einer koordinierten Art und Weise zu begegnen". Das deutet auf mehr Kompetenzen für Brüssel hin. Von der Leyen sagte nach der Schalte, das Wiederaufbauprogramm im nächsten Haushalt solle "mit einem kleineren Teil" Werkzeuge finanzieren, mit denen die EU bei der nächsten Krise besser reagieren könne: "Das ist die Lektion, die wir diesmal gelernt haben."

© SZ vom 24.04.2020 / kmb
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