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EU:Einbrocken und Auslöffeln

Rumpliger Start: Ursula von der Leyen, neue EU-Kommissionschefin.

(Foto: John Thys/AFP)

Die Besetzung der neuen EU-Kommission kommt nicht recht voran. Das lastet auf der künftigen Chefin Ursula von der Leyen, ist aber nicht unbedingt deren Schuld.

Auf den ersten Blick sah die Truppe einigermaßen zufällig zusammengewürfelt aus, mit der sich Ursula von der Leyen am Freitagmorgen zum Frühstück traf: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, Bundeskanzlerin Angela Merkel, der Spanier Pedro Sánchez, Krišjānis Kariņš aus Lettland und eine Handvoll weiterer Regierungschefs. "Gutes Arbeitsfrühstück beim Oktobertreffen des Europäischen Rates", tweetete die designierte Kommissionspräsidentin von der Leyen als Kommentar zu einem Foto.

"Arbeitsfrühstück" dürfte die Zusammenkunft treffend beschreiben. Ein Kaffeeklatsch dürfte es jedenfalls nicht gewesen sein, zu dem sich von der Leyen am Freitagmorgen mit jenen Staatschefs traf, die vor ihrer Nominierung im Sommer die Stimmungslage in den Parteigruppen im Europäischen Parlament sondiert hatten; und mit Emmanuel Macron, dessen Kandidatin das Parlament krachend durchfallen ließ. "Wir haben das Treffen einberufen, um über die Bildung der künftigen Kommission zu sprechen", sagte Macron nach Ende des Gipfels in einer Pressekonferenz. Für die Zusammenarbeit in der Zukunft sei "unverzichtbar", an einem Strang zu ziehen. Ein EU-Diplomat sagte, das Gespräch sei "solide" gewesen, was im Diplomaten-Sprech steht für "freundlich, aber bestimmt".

In Brüssel wird gestritten, wer Schuld hat an den jüngsten Bauchlandungen

Von der Leyen hat einen holprigen Start hinter sich: Außer der Französin Sylvie Goulard sind in den Anhörungen auch die Kandidaten aus Ungarn und Rumänien durchgefallen. Der Start der neuen EU-Kommission wird sich deswegen um einen Monat auf Dezember verzögern, mindestens. Während von der Leyen den Regierungschefs bei ihrem ersten Gipfelbesuch seit ihrer Wahl zur künftigen Kommissionspräsidentin am Freitag ihre politischen Ziele erläuterte, hat in Brüssel längst der Streit darum begonnen, wer für ihre Bauchlandung verantwortlich ist. Sind es die Staats- und Regierungschefs, die nach der Europawahl das Spitzenkandidatensystem ausgehebelt haben und so die Missgunst des EU-Parlaments auf sich gezogen haben? Nach dieser Lesart muss von der Leyen die Suppe auslöffeln, die ihr von den Staats- und Regierungschefs eingebrockt wurde. Die Sache mit dem Spitzenkandidatenprozess sei eine "Wunde, die geheilt werden muss", sagte am Donnerstag der Präsident des Europaparlaments, David Sassoli, bei einem Kurzbesuch beim Gipfel.

Andere meinen, Macron sei für das Debakel verantwortlich. Er nehme das Europaparlament nicht für voll, vielleicht auch deswegen, weil das Parlament in seiner Heimat deutlich weniger zu sagen hat. Macron selbst weist die Schuld zurück: Seine Kandidatin für die Kommission habe daran glauben müssen, weil nach dem Scheitern der Sozialdemokratin aus Rumänien und dem Christdemokraten aus Ungarn eben auch eine Liberale habe scheitern müssen, sagte er bei der Pressekonferenz nach Ende des EU-Gipfels.

Außerdem habe er von der Leyen vor Schwierigkeiten in Goulards Berufungsprozess gewarnt. Parlamentspräsident Sassoli will davon nichts hören: "Das Parlament ist kein Ballast für den Entscheidungsprozess, und schon gar keine Störung", sagte er beim EU-Gipfel.

Egal, wem man die Schuld für Goulards Scheitern in die Schuhe schieben will: Fakt ist, dass von der Leyens Lage verzwickt ist. Bislang konnte sie dem Parlament für keines der drei Länder einen Ersatzkandidaten vorschlagen; in Rumänien ist zudem gerade die Regierung zerbrochen. Und selbst wenn sie die neuen Kandidaten hätte, müssten die noch das Parlament von sich überzeugen.

In diesen Tagen zeigt sich aber auch, wie sich die neuen Mehrheitsverhältnisse nach der Europawahl konkret auswirken. Die vergangenen Wochen haben das Vertrauen der Fraktionen untereinander beschädigt. So heißt es aus der liberalen Renew-Fraktion, man erwarte von Sozial- und Christdemokraten "vertrauensbildende Zeichen", um nach deren Veto gegen die liberale Goulard wieder konstruktiv zusammenarbeiten zu können. Am Montag reist von der Leyen nach Straßburg, um Gespräche zu führen: mit einzelnen Abgeordneten, mit Ausschussvorsitzenden, mit Parlamentariern bestimmter Landesgruppen. Außerdem will sie sich noch einmal mit den Chefs der Fraktionen treffen. Eine Tour de Charme also, ganz ähnlich jener, die sie vor ihrer Wahl unternommen hat. Beim Gipfel allerdings galt es zunächst, zu zeigen, dass sie die Regierungschefs nicht vergessen hat: Wenn von der Leyen erfolgreich sein will, reicht es nicht, das Parlament auf ihre Seite zu holen. Das dürfte auch die Botschaft gewesen sein, die einige Staats- und Regierungschefs ihr vermitteln wollten. Sie dürfe das Gleichgewicht zwischen den EU-Institutionen nicht aus den Augen verlieren, sagt ein EU-Diplomat. Was eine höflichere Formulierung ist für: Sie soll nicht vergessen, wem sie ihren Job überhaupt zu verdanken hat.