Edathy versus Hartmann:Einer lügt

Edathy - Untersuchungsausschuss

"Ich wusste zu jedem Zeitpunkt, wo meine Akte war", sagt Sebastian Edathy.

(Foto: dpa)
  • Wer wusste was zu welchem Zeitpunkt? In einem Untersuchungsausschuss des Bundestags wird die Edathy-Affäre aufgearbeitet.
  • Der ehemalige SPD-Innenpolitiker Sebastian Edathy sagt, er sei vor Strafverfolgung wegen des Kaufs möglicherweise verbotener Filme unbekleideter Kinder gewarnt worden - durch seinen früheren SPD-Fraktionskollegen Michael Hartmann.
  • Hartmann wiederum habe seine Informationen vom damaligen BKA-Präsidenten Jörg Ziercke gehabt, sagt Edathy.
  • Was sagt Hartmann dazu? Er streitet alles ab. Nie habe er mit Edathy aus eigenem Wissen über den Verdacht gesprochen, kinderpornografisches Material gekauft zu haben.

Von Thorsten Denkler, Berlin

Die Lüge ist ein schwieriges Geschäft. Wer es mit ihr versucht, muss höllisch aufpassen, sich nicht durch Ungereimtheiten zu verraten. Im BKA-Ausschuss des Bundestages hat zumindest einer diese Kunst geradezu meisterhaft beherrscht.

In dem Ausschuss wird die politische Seite der Edathy-Affäre aufgearbeitet. Wer wusste was zu welchem Zeitpunkt. Eine hochkomplexe Geschichte um den ehemaligen SPD-Innenpolitiker Sebastian Edathy. Mitten in den Koalitionsverhandlungen mit der Union kam Ende 2013 die Nachricht auf, dass Edathy möglicherweise strafrechtlich relevante Filme unbekleideter Kinder gekauft haben könnte. Sein Name tauchte auf der Kundenliste einer gerade aufgeflogenen Firma in Kanada auf.

Das Gerücht war schnell da, dass Edathy gewarnt worden sein könnte. Edathy hat in dieser Woche ausgepackt. Große Pressekonferenz in Berlin, eine eidesstattliche Erklärung, sein Auftritt im BKA-Ausschuss. Und überall sagt er: Sein früherer Fraktionskollege Michael Hartmann habe ihn informiert.

Edathy wirkt durchaus überzeugend

Im Ausschuss wirkt Edathy durchaus überzeugend. Er redet frei, wenn auch manchmal etwas ausschweifend. Er sei dank Hartmann seit einem Parteitag in Leipzig im November 2013 jederzeit gut informiert gewesen über seinen Fall. Erst über den Verdacht, den es gegeben habe. Und später auch über das bevorstehende Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Hannover zu Beginn des Jahres. "Ich wusste zu jedem Zeitpunkt, wo meine Akte war" - dank Hartmann. Der habe seine Informationen nämlich direkt von BKA-Präsident Jörg Ziercke gehabt.

Eine weitreichende Aussage. Stimmt sie, hätten Hartmann und Ziercke echte Probleme. Strafvereitelung ist eine schwere Straftat. Ziercke hätte seine Pension aufs Spiel gesetzt, hätte er mit Hartmann über den Fall Edathy gesprochen.

Andererseits: Warum sollte Edathy lügen? Rache? Weist er zurück. Hartmann sei er dankbar. Der habe ihm aus "menschlicher Fürsorge" geholfen, sagt er. Jetzt aber sei er vor einem Untersuchungsausschuss des Bundestages geladen. Und da müsse er nun mal die Wahrheit sagen. Und die sei eben "nicht schön".

Das entgegnet Hartmann den Vorwürfen

Und was sagt Hartmann dazu? Der streitet alles ab. Er habe sich um Edathy in der Zeit ab November bis Januar gekümmert, weil ihm aufgefallen sei, dass es Edathy schlecht gehe. Nie aber habe er mit Edathy aus eigenem Wissen über den Verdacht gesprochen, kinderpornografisches Material gekauft zu haben. Mit Ziercke habe er nie darüber gesprochen. Mit anderen auch nicht, sondern immer nur über den Gesundheitszustand Edathys. Einmal muss Hartmann sogar innehalten, als er berichtet, wie er Edathy mal wieder in einem besonders schlechten Zustand begegnet sei.

An keine SMS kann Hartmann sich erinnern

Das war es aber auch schon mit der Anteilnahme. Er wolle und könne jetzt "keine Zurückhaltung" mehr zeigen. ‪Edathy sei "unkollegial" gewesen, packt er aus. Sie seien nicht befreundet gewesen. Edathy habe Alkoholprobleme gehabt, habe neben sich gestanden. Also alles, was die Glaubwürdigkeit Edathys erschüttern müsste.

Hat er denn den Eindruck, dass Edathy, wenn nicht ihn, dann einen anderen Informanten gehabt haben könne? Hartmann verneint. Interessant, findet Frank Tempel von der Linken. Hartmann war nämlich selbst Mitglied im Innenausschuss des Bundestages, der den Fall Edathy in einem ersten Anlauf versucht hatte aufzuklären. Und da hat er erstaunlicherweise kein Wort über die Erkenntnis verloren, dass nach seinem Eindruck kein Informant im Spiel gewesen sei. Er hätte einiges an "Verschwörungstheorien beenden können", sagt CDU-Mann Armin Schuster. Hartmann begründet sein Schweigen damit, dass er nicht geglaubt habe, etwas zur Aufklärung beitragen zu können.

Auch zu den zwölf Seiten SMS-Verkehr zwischen ihm und Edathy, die Edathy dem Ausschuss mitgebracht hatte, konnte er nichts sagen. Der "Duktus der ein oder anderen SMS scheint authentisch zu sein", sagt er. Ob die aber vollständig seien, kann er nicht sagen. Das sei aber "nicht unplausibel". So schwammig, so vage, dass er da nicht zu packen ist. An keine der SMS, die ihm vorgelegt werden, kann er sich konkret erinnern.

Wer ihm viel Gutes will, der schiebt es auf die Uhrzeit. Nach knapp zwölf Stunden beendete der Ausschuss seine Arbeit erst gegen ein Uhr in der Nacht.

Ausschussvorsitzende Högl giftet Edathy an

Das Ganze ist jetzt vor allem eine SPD-Geschichte. Der Fraktion käme es sehr gelegen, wenn am Ende Hartmann als glaubwürdiger erscheint. Die Ausschussvorsitzende Eva Högl geht Edathy wohl auch deshalb von Anfang an besonders giftig an.

Der Ausschuss sei "deutlich irritiert", dass Edathy vorher eine Pressekonferenz gegeben habe, sagt sie. Hätte er das früher als Ausschusschef nicht auch als "Brüskierung" gesehen? Edathy: "Ist die Frage vom Untersuchungsauftrag gedeckt?" Högl: "Ja." Edathy: "Das will ich mal als gewagte Behauptung so stehen lassen."

Högl lästert über die eidesstattliche Versicherung, die Edathy gegenüber der Zeitschrift Stern abgegeben hat: "Herr Edathy, ist Ihnen bewusst, dass eine solche Versicherung völlig unbedeutend ist?" Edathy geht an die Decke: Wenn er hier im Ausschuss erkläre, dass alles stimmt, was da drin stehe, dann habe das Papier "spätestens jetzt" so viel Gewicht, dass er "richtig Ärger" kriegen kann, wenn sich herausstellt, dass er die Unwahrheit gesagt habe.

Högl pampt zurück: "Wir brauchen keine juristische Belehrung von Ihnen. Sie sind kein Jurist." An Hartmann arbeitet sich Högl nicht so extensiv ab.

Echte Aufklärung passiert hier nicht, kann gar nicht passieren. Einer lügt. Nur wer? Am Ende dieses Tages steht es erneut: Aussage gegen Aussage.

Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Süddeutsche Zeitung
  • Twitter-Seite der SZ
  • Facebook-Seite der SZ
  • Instagram-Seite der SZ
  • Mediadaten
  • Newsletter
  • Eilmeldungen
  • RSS
  • Apps
  • Jobs
  • Datenschutz
  • Abo kündigen
  • Kontakt und Impressum
  • AGB