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Die Kanzlerin und Europa:Merkels Machtschablone

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Kanzlerin Angela (CDU) im Juni 2014

(Foto: AFP)

Die Kanzlerin steht im Zenit ihrer Macht. Zwar wirkte Merkel nicht nur bei der Besetzung des EU-Kommissionspräsidenten zuletzt hilflos. Doch ihre Schablone für den innenpolitischen Machterhalt zeigt, wie sie sich auch aus den europapolitischen Problemen herauswinden könnte.

Zur Feier ihres 50. Geburtstags wünschte sich Angela Merkel 2004 den Vortrag eines Hirnforschers. Wolf Singer sprach damals darüber, dass der Mensch nicht frei in seinem Willen sei, sondern von Neuronen im Kopf gesteuert. "Wir müssen uns von der Utopie der Planbarkeit der Zukunft verabschieden", erklärte der Forscher. Singers These war nichts anderes als die wissenschaftliche Ableitung von Merkels bevorzugter Lebensweisheit: Es kommt, wie es kommt.

Zu ihrem 60. Geburtstag im Juli hat die Kanzlerin, wie nun bekannt wurde, den Historiker Jürgen Osterhammel eingeladen. Sein Thema: "Vergangenheiten - über die Zeithorizonte der Geschichte." Ein Hirnforscher sprach also einst über die Unwägbarkeiten der Zukunft. Ein Historiker wirft zehn Jahre später den Blick in die Gegenrichtung. Merkel dürfte geahnt haben, welche Interpretation sie provoziert, wenn sie zu Beginn ihrer dritten Amtszeit und im neunten Jahr ihrer Kanzlerschaft einen Mann einlädt, der erklärt, wie Geschichte zu deuten ist.

Politik zwischen Singer und Osterhammel ist Politik zwischen zwei Fragen: Was kommt noch heraus, solange Merkels Neuronen politisch in Bewegung sind? Und welches Bild von ihr bleibt, wenn sie in nahender Zukunft den Zeithorizont im Kanzleramt erreicht? Vielleicht zu keinem Thema ihrer Regierung stellen sich beide Fragen so ausgeprägt wie in der Europa-Politik. Denn Europa ist für keinen Kanzler ein vorübergehendes Thema, sondern ein Kontinuum deutscher Politik. Von Europa leitet sich vieles ab, was für das Land von Bedeutung ist. Deshalb ist auch jede Krise in Europa eine bedeutende Krise. Und für eine so tiefe Krise wie die gegenwärtige gilt das erst recht.

Die Kanzlerin wirkt sehr mächtig und hilflos zugleich

Merkel ist derzeit so mächtig wie noch nie in ihrem politischen Leben. Und gleichzeitig wirkt sie in der Europa-Politik seit Wochen scheinbar hilflos. Vor der Wahl konnte sich die CDU-Vorsitzende der Nominierung europäischer Spitzenkandidaten nicht erwehren. Nach der Wahl verschlingerte sie sich in der Frage des künftigen Kommissionspräsidenten. Die europäischen Sozialisten nehmen ihre Euro-Politik unter Beschuss, auf der anderen Seite erscheint sie wie einer der letzten Verbündeten der renitenten Briten.

Schon wähnen professionelle Beobachter, europäische Kollegen, und schadenfrohe Koalitionspartner mit wohligem Schauer die Kanzlerin in der Klemme und fragen: Wie soll sie das noch unbeschadet überstehen? Die Antwort ist simpel: Sie wird es nicht unbeschadet überstehen. Merkel ist schon oft aus politischen Krisen ziemlich gerupft herausgekommen. Nur: Sie ist immer herausgekommen.

In Merkels Kanzlerschaft standen unberechenbare Neuronen quasi vom ersten Tag an Spalier. Sie eroberte das Amt 2005 nicht im vorhergesagten Triumph, sondern mit äußerst knappem Vorsprung. Umgekehrt blieb ihr 2013 nach ihrem größten persönlichen Wahlerfolg mit der großen Koalition wieder nur die ungünstigste Form des Machterhalts. Für Merkel hat sich Singer insofern bestätigt: Politik ist nicht planbar. Aber machbar.