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Debatte um Aufklärungsdrohnen:Noch ein "Hawk", noch ein Problem

Aufklärungsdrohne Euro Hawk

Flop mit der Drohne: Der "Euro Hawk" auf der Landebahn in Jagel

(Foto: dpa)

Kommt nach dem Stopp des "Euro Hawk" nun die nächste kostspielige Notlandung? Verteidigungsminister de Maizière lässt ein Nato-Überwachungsprogramm prüfen, bei der die Drohne "Global Hawk" eingesetzt werden soll. Es könnte ebenfalls eine Fehlinvestition sein.

Für den 5. Juni hat der Verteidigungsminister eine umfassende chronologische Aufarbeitung des Debakels um die Aufklärungsdrohne Euro Hawk angekündigt. Nun, am frühen Mittwochnachmittag in Celle, sagte Thomas de Maizière: Er habe angewiesen, auch "Fragen zu anderen Projekten" aufzuarbeiten.

Eigentlich war er dorthin gekommen, um an einer sicherheitspolitischen Konferenz namens "Celler Trialog" teilzunehmen, doch angesichts der vielen Fragen, die sich täglich ergeben, stellte er sich kurz zuvor der dort wartenden Presse - und machte sogleich klar, was er mit "anderen Projekten" meinte: AGS ("Alliance Ground Surveillance"), ein Überwachungs- und Aufklärungsprogramm der Nato.

"Wir prüfen, welche Auswirkungen unser Ausstieg aus dem Euro-Hawk-Projekt auf dieses Nato-Projekt hat", sagte de Maizière. Damit machte er klar: Nicht nur Oppositionspolitiker vermuten, dass es hier eine weitere Fehlinvestition geben könnte. Auch im Ministerium wird die Möglichkeit einer Ausweitung des Debakels zumindest für möglich gehalten - zumal zeitgleich in Berlin ein Sprecher des Ministeriums bestätigte, dass für das Programm bereits Geld geflossen sei. Eine Summe wollte er auf Nachfrage allerdings nicht nennen.

Das Problem bei AGS ist, dass dafür die Drohne Global Hawk eingesetzt werden soll, auf welcher der Euro Hawk basiert (der nicht für die Bildaufklärung, sondern die elektromagnetische Aufklärung gedacht ist und dafür umgerüstet wurde). Der Global Hawk könnte mithin vor den gleichen Zulassungsproblemen stehen, an denen der Euro Hawk gescheitert ist.

Falls das so sein sollte, könnte der Minister persönlich ein Problem bekommen: Noch im Mai 2012 warb er vor den Abgeordneten des Verteidigungsausschusses für das Projekt. Dem vertraulichen Protokoll dieser Sitzung zufolge wurde die Beratung über das Thema AGS eigens nach hinten verschoben, damit de Maizière teilnehmen konnte; seine Ankunft nach der Sitzung des Bundeskabinetts wurde den Parlamentariern zu Beginn angekündigt.