Davos:Das Dreigestirn

In Deutschland verändert sich das Machtgefüge

Von Heribert Prantl

In der Endphase der Regierung Merkel verändert sich das Mobile der Macht. Die Kanzlerin verabschiedet sich mehr und mehr aus der Innenpolitik, sie konzentriert sich auf Auswärtiges und Europapolitik. Seit ihrem Abschied als CDU-Chefin ist das Internationale noch mehr ihre Domäne als vorher. In der Innenpolitik gibt Annegret Kramp-Karrenbauer den Ton an. Sie ist nicht Mitglied der Bundesregierung, aber sie agiert wie die Verwalterin der innenpolitischen Dienstgeschäfte einer Kanzlerin. Sie hat keine Richtlinienkompetenz, aber es wäre falsch zu behaupten, dass sie diese nicht sucht.

In Davos beim Weltwirtschaftsgipfel sind sowohl die Kanzlerin als auch die neue CDU-Chefin vertreten. Womöglich wird die Kanzlerin die CDU-Chefin auch auf der internationalen Bühne einführen nach dem Motto: Schaut sie euch an, sie ist es! Die Wochen seit dem CDU-Parteitag haben Deutschland verändert. Nur auf dem Papier der Verfassung ist alles gleich geblieben: Die Kanzlerin regiert, der Bundespräsident repräsentiert. Aber Merkel ist noch präsidentieller geworden. Aus dem Duopol ist in der Realität ein Trifolium geworden, ein Kleeblatt: Kanzlerin, Präsident und mögliche Kanzlerin.

Im Karneval heißt das Kleeblatt Dreigestirn; dessen Zeit endet Aschermittwoch. Das Berliner Trifolium wird noch ein wenig länger halten.

© SZ vom 24.01.2019 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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