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Chemnitz:Bundesregierung verurteilt rechte "Hetzjagden"

Stadtfest Chemnitz nach TËÜtungsdelikt abgebrochen

Das Chemnitzer Stadtfest wurde wegen Sicherheitsbedenken abgebrochen.

(Foto: dpa)
  • Die Bundesregierung hat Übergriffe auf Migranten in Chemnitz scharf verurteilt. Es habe sich um "Hetzjagden" gehandelt, "Selbstjustiz" sei nicht hinnehmbar, sagte Regierungssprecher Seibert.
  • Am Sonntagnachmittag hatten sich etwa 800 Menschen in der Chemnitzer Innenstadt versammelt.
  • Zuvor war bei einer Messerstecherei ein 35-Jähriger getötet worden.

Die Bundesregierung verurteilt den Aufmarsch Hunderter Rechtsradikaler in Chemnitz. "Solche Zusammenrottungen, Hetzjagden auf Menschen anderen Aussehens, anderer Herkunft, oder der Versuch, Hass auf den Straßen zu verbreiten, das nehmen wir nicht hin", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Die Bundesregierung verurteile dies "auf das Schärfste".

Es dürfe keine "Selbstjustiz" geben, sagte der Sprecher von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) weiter. Was in Chemnitz vorgefallen sei, habe "in unserem Rechtsstaat keinen Platz".

Nachdem ein 35-Jähriger bei einer Messerstecherei ums Leben gekommen und zwei weitere Männer verletzt worden waren, versammelten sich am Sonntag Hunderte in der Innenstadt, skandierten ausländerfeindliche Parolen und bedrohten Migranten. Das seit Freitag laufende Stadtfest wurde aus Sicherheitsgründen abgebrochen.

Medienberichten zufolge war die Stimmung aufgeheizt, Migranten wurden bedroht und angegriffen. So berichtet der MDR, eine Gruppe Demonstranten sei durch den Stadthallenpark gerannt und habe "Kanakenklatschen" gerufen. Daraufhin habe eine Gruppe von Migranten die Flucht ergriffen. Ein junger Mann, der dabei hinfiel, sei danach geschlagen und getreten worden. Die Polizei, so heißt es in dem Bericht, habe weitere Ausschreitungen in dem Fall verhindert.

Auf einem Video, das auf Twitter kursiert, ist zu sehen, wie eine Gruppe Männer auf einer großen Straße einige Jugendliche bedrängt, die offenbar ausländische Wurzeln haben. Rufe wie "haut ab" und "ihr seid hier nicht willkommen", sind zu hören. Am rechten Bildrand taucht plötzlich ein Mann auf, der gezielt auf einen der Jugendlichen zurennt und ihn förmlich über die Straße jagt.

Die Polizei hat Gerüchte über ein zweites Todesopfer nach der tätlichen Auseinandersetzung in der Innenstadt von Chemnitz dementiert. "Entgegen anderslautender Gerüchte gibt es nach dem Zwischenfall in Chemnitz keinen zweiten Todesfall", schrieb die Polizei am Montag bei Twitter. Damit reagierten die Beamten auf Gerüchte, die in sozialen Medien verbreitet wurden.

Neue Erkenntnisse zu dem Vorfall, bei dem ein 35-Jähriger an Stichverletzungen gestorben ist, gebe es bislang nicht, sagte eine Polizeisprecherin. Die Ermittlungen liefen. "Zum gestrigen Einsatzverlauf werden wir uns im Laufe des Tages äußern", teilte die Polizei mit.

Seibert bezeichnete den Tod des 35-Jährigen bei einer gewaltsamen Auseinandersetzung als "schrecklich". Die Bluttat werde nun von der Polizei "mit allem Einsatz aufgeklärt", um den oder die Tatverdächtigen der Justiz zuzuführen. "So und nicht anders geht man in einem Rechtsstaat mit Straftaten um", sagte Seibert.

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Am Rande des Stadtfestes stirbt ein 35-Jähriger bei einer Auseinandersetzung. Danach marschieren Hunderte Menschen auf. Es gibt Zusammenstöße mit der Polizei, die Nacht sei jedoch ruhig verlaufen.