Bundewehr:"Kaputtgespart"

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Außenminister Heiko Maas hat der Bundeswehrtruppe in Mali zusätzlichen Schutz in Aussicht gestellt, falls dies nötig sei. (Foto: Sean Gallup/Getty Images)

Bundesaußenminister Heiko Maas rügt beim Besuch im EU-Ausbildungscamp in Mali den Zustand der deutschen Truppen.

Bundesaußenminister Heiko Maas hat die Verbesserung der Ausrüstung und Versorgung der Soldaten im Auslandseinsatz als "total überfällig" bezeichnet. "Die Bundeswehr ist viel zu lange kaputtgespart worden. Das darf nicht auf Kosten der Sicherheit unserer Soldatinnen und Soldaten im Ausland gehen", sagte er am Donnerstag beim Besuch in einem EU-Ausbildungscamp im malischen Koulikoro, in dem 150 Bundeswehrsoldaten stationiert sind. Am Sonntag war ein Anschlag mit einer Autobombe und Handfeuerwaffen auf das Feldlager verübt worden. Dabei wurden drei malische Soldaten verletzt.

Maas besichtigte in Koulikoro die Stelle, an der sich am Sonntag ein Selbstmordattentäter mit etwa 500 Kilogramm Sprengstoff im Wagen in die Luft gesprengt hatte. "Die Zerstörungen im Lager sind deutlich stärker, als ich mir das selbst vorgestellt habe. Das zeigt noch einmal, wie gefährlich das ist", sagte der Außenminister und warb für mehr Respekt vor der Arbeit der Soldaten im Einsatz. Koulikoro liegt nur 60 Kilometer von der Hauptstadt Bamako entfernt im Süden Malis. Die Gegend galt bislang als verhältnismäßig sicher. Der Außenminister hatte bereits am Mittwoch die rund 700 deutschen Soldaten besucht, die etwa 900 Kilometer weiter nördlich in Gao an der UN-Friedensmission Minusma beteiligt sind.

Wegen einer Panne an seinem Regierungsflugzeug muss Maas in Bamako übernachten

Maas konnte am Donnerstagabend wegen einer Panne an seinem Regierungsflieger zunächst nicht zurück nach Berlin fliegen. Ein Sprecher der Luftwaffe sagte, es sei ein Hydraulikleck in einer Größenordnung an der Maschine festgestellt worden, die "außerhalb der Toleranzgrenze" liege. Eine Ersatzmaschine vom Typ A340 sollte am Freitagmorgen am Flughafen Köln/Bonn starten, um Maas und seine Delegation abzuholen. Der SPD-Politiker nahm es gelassen. "Ich bin jetzt mehr als 300 000 Kilometer pannenfrei geflogen", sagte er. Irgendwann erwische es jeden.

Am Mittwoch hatte das Kabinett einen Gesetzentwurf zur Verbesserung der Attraktivität der Bundeswehr gebilligt. Das "Gesetz zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr" sieht einen besseren Schutz der Soldaten im Auslandseinsatz vor. Geplant ist zudem eine Verbesserung für im Einsatz geschädigte Soldaten: Die Bundeswehr soll künftig die Kosten übernehmen, wenn Familienangehörige in die Therapie einbezogen werden möchten. Eine verstärkte Berufsförderung soll Soldaten nach Dienstende den Schritt ins zivile Arbeitsleben erleichtern. Freiwillig Wehrdienstleistende sollen einen höheren Sold bekommen - die Bundeswehr will damit einen finanziellen Anreiz setzen, sich für einen längeren Zeitraum zu verpflichten. In den nächsten vier Jahren sollen dafür 380 Millionen Euro bereitgestellt werden.

Die Streitkräfte sollen zudem von derzeit etwa 180 000 Soldaten bis 2025 auf 203 000 Soldaten wachsen. Fraglich ist langfristig, wie die Bundeswehr neue Posten angesichts des allgemeinen Fachkräftemangels besetzen will. Die Zahl der neu angeworbenen Bundeswehr-Soldaten ist nach Angaben des Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels von Ende Januar auf einen historischen Tiefstand gesunken.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) verwies darauf, dass Soldaten im Ernstfall alles für ihr Land gäben. "Das Mindeste, das wir diesen Männern und Frauen schulden, ist, dass sie in ihrem schwierigen Dienst gut abgesichert sind", sagte sie.

Die Opposition hatte das Vorgehen kritisiert. "Die vorgelegten Maßnahmen sind leider nur unzureichendes Stückwerk", sagte die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Die Linke sprach sich grundsätzlich gegen mehr Soldaten aus.

© SZ vom 01.03.2019 / dpa - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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