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Bundeswehr:Stoltenberg wirbt für bewaffnete Drohnen

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg schaltet sich in den deutschen Streit über die Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen ein. "Diese Drohnen können unsere Truppen vor Ort unterstützen und zum Beispiel die Zahl der Piloten reduzieren, die wir in Gefahr bringen", sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Unbemannte Fluggeräte mit Bewaffnung seien zuletzt zum Beispiel im Irak und in Syrien von Alliierten eingesetzt worden, um die brutale Terrororganisation Islamischer Staat (IS) zu bekämpfen. Es gehe vor allem darum, das Leben von Soldaten zu schützen, sagte Stoltenberg. In der aktuellen Debatte in Deutschland geht es darum, ob neue Drohnen vom Typ Heron TP bewaffnet werden sollen. Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans und Fraktionschef Rolf Mützenich hatten zuletzt weiteren Diskussionsbedarf dazu angemeldet und die Bewaffnung der unbemannten Fluggeräte damit erst einmal auf Eis gelegt - obwohl zum Beispiel auch Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) für die Drohnenbewaffnung ist. Der erneute Aufschub der Entscheidung hat bei den Koalitionspartnern von CDU und CSU für Empörung gesorgt, aber auch bei Nato-Bündnispartnern Irritationen ausgelöst.

© SZ vom 24.12.2020 / dpa
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