Bundeswehr:Marsch marsch!

Die Aufgaben der Bundeswehr wachsen immer weiter. Deshalb fordert der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels mehr Personal und Material für die Truppe, und zwar schnell.

Von Stefan Braun, Berlin

Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels ist im Ton verbindlicher als viele seiner Vorgänger. Die Kritik an der Lage der Bundeswehr wird dadurch aber kaum milder. Auch Bartels beklagt im jüngsten Wehrbericht, dass die Lage der Truppe nicht eben gut sei. Obwohl die Wende hin zu mehr Geld, mehr Soldaten und einer besseren Ausstattung politisch beschlossen sei, hinke der Wunsch der Wirklichkeit hinterher. "Die Überlast für die Soldatinnen und Soldaten ist jetzt da", klagte Bartels am Dienstag. "Die heutige Bundeswehrgeneration hat mit dem rasanten Wachstum der Aufträge zu kämpfen."

Bartels kritisiert vor allem das aus seiner Sicht gravierende Ungleichgewicht zwischen dem, was zugesagt und beschlossen ist - und der Mangelsituation, die aktuell noch immer vorherrscht. Laut Bartels verschärft sich für manche Truppenteile wie die Marine die Lage noch, weil immer mehr Aufträge die Soldaten belasten, ohne dass beschlossene Änderungen schon greifen. Der Einsatz in Mali werde ausgeweitet, das Engagement im Rahmen der Nato-Response-Force wachse; hinzu komme das sogenannte Litauen-Bataillon als Zeichen der Hilfe im Baltikum. Und dann gebe es auch noch eine Marinemission nach der anderen. "Nichts davon ist falsch, aber es ist viel. Und 280 Abwesenheitstage von zu Hause sind auch für Spezialisten der Marine eigentlich zu viel", sagte Bartels. "Das Umsteuern hat begonnen. Aber bei den Soldatinnen und Soldaten kommen noch nicht mehr Personal und mehr Ausrüstung an, sondern erst mal mehr Aufträge."

Der Wehrbeauftragte forderte deshalb eine sogenannte Beschleunigungsinitiative. Nötig sei eine "Mentalitätswende". "Die bürokratischen Abläufe und Verfahren aus einem Vierteljahrhundert kontinuierlicher Reduzierung passen nicht mehr in die heutige Zeit", mahnte Bartels.

Als Beleg für seine Bewertung verwies der frühere SPD-Abgeordnete auch auf die gewachsene Zahl der Eingaben aus der Truppe, sie sei die zweithöchste seit 1959. Konkret wandten sich Soldaten und Soldatinnen in 3197 Fällen an den Wehrbeauftragten, um sich über Missstände zu beschweren. Bartels machte dafür vor allem die hohe Belastung verantwortlich; diese sei auch durch den Einsatz in der Flüchtlingshilfe noch einmal erhöht worden. In diesem Zusammenhang betonte er aber, dass es innerhalb der Bundeswehr keine grundsätzliche Ablehnung dieser Hilfe gegeben habe. Kritik sei durch einzelne Belastungen aufgekommen, so Bartels.

Bundeswehr

In knapp 3200 Fällen haben sich Soldaten der Bundeswehr an den Wehrbeauftragten gewandt, das ist die zweithöchste Zahl an Eingaben seit 1959.

(Foto: Martin Schutt/dpa)

Der Wehrbeauftragte hielt sich mit eigenen Vorschlägen für Verbesserungen zurück. An zwei Stellen aber machte er eine Ausnahme. So empfiehlt Bartels, mit Blick auf sexuelle Belästigungen im Bereich der Bundeswehr eine Hotline für Betroffene einzurichten. Die gemeldeten Fälle sind im vergangenen Jahr von 86 auf 131 deutlich gestiegen. Nach Einschätzung des Wehrbeauftragten dürfte die eigentliche Zahl sogar höher liegen. In diesem Zusammenhang verweist er auf die besondere Rolle von Vorgesetzten: "Sie tragen durch ihr Verhalten maßgeblich zu einer Atmosphäre bei, in der die persönliche Integrität der Soldatinnen und Soldaten respektiert wird", heißt es in seinem Wehrbericht.

Außerdem schlägt Bartels vor, wieder in jeder Kaserne auch die Grundausbildung durchzuführen. Dies würde die Attraktivität erhöhen, weil für viele die Ausbildung heimatnaher stattfinden könnte. Und es würde der Tatsache gerecht werden, dass die Wehrpflicht nur ausgesetzt, nicht abgeschafft sei. Solange diese noch im Grundgesetz stehe, müsse man mindestens theoretisch auch in der Lage sein, wieder zu ihr zurückzukehren.

© SZ vom 25.01.2017
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