Bundestagspräsidentin Bärbel Bas: Höheres Ordnungsgeld für Pöbler

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat angekündigt, die Strafen für pöbelnde Abgeordnete anzuheben. Sie sagte der Bild am Sonntag: "Wir wollen das Ordnungsgeld von derzeit 1000 Euro erhöhen. Ich wünsche mir eine Strafe von 2000 Euro oder mehr. Das tut dann richtig weh." Die Reform des Ordnungsrechts des Parlamentes sei nötig, "um gegen notorische Pöbler härter durchgreifen zu können". Bas mahnte: "Wir müssen stärker auf unsere Sprache achten, sollten im Deutschen Bundestag nicht persönlich übereinander herfallen, einander nicht diffamieren. Unsere Debattenkultur spiegelt sich am Ende in der Gesellschaft wider." Sie verteile regelmäßig Rügen und Ordnungsrufe und appelliere immer wieder, der eigenen Vorbildfunktion gerecht zu werden.